Wann endet eine Geschwindigkeitsbegrenzung?

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, wenn ein Verkehrsschild eine Geschwindigkeit beschränkt (z.B. 30 km/h), überlege ich ständig, wie weit dieses Schild eigentlich gilt. Ist es richtig, dass bereits durch die nächste Straßenmündung eine Aufhebung eintritt? Wolfgang K., Teltow

Nein, das ist nicht richtig. Die zulässige Geschwindigkeit beginnt am Verkehrszeichen (wenn nicht durch Zusatzzeichen ein anderer Beginn angezeigt wird) und endet erst an einem Aufhebungsschild oder an einem Schild mit einer neuen vorgegebenen Geschwindigkeit. Eine kreuzende Straße hebt das Schild nicht auf! Wenn Sie jedoch in die Straße einbiegen, gilt das Schild nicht mehr.

Bei Kombination mit einem Gefahrzeichen (z.B. Baustelle) gilt die vorgegebene Geschwindigkeit solange, bis sich aus der Örtlichkeit die angezeigte Gefahr nicht mehr ergibt (z.B. Baustelle ist beendet).

Grundsätzlich kann jeder Kraftfahrer darauf vertrauen, dass die angegebene Geschwindigkeit den örtlichen Verhältnissen entspricht.

In Verbindung mit dem Zusatzschild „Bei Nässe“ ordnet das Zeichen an, dass die angegebene Höchstgeschwindigkeit nicht überschritten werden darf, solange die Fahrbahn nass ist. Nass ist nicht schon bloße Feuchtigkeit. Nässe liegt erst dann vor, wenn sich auf der Fahrbahnoberfläche erkennbar eine, sei es auch nur dünne, Wasserschicht gebildet hat. Die Fahrbahn muss insgesamt mit einem Wasserfilm -und nicht nur in Spurrillen- überzogen sein.

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Eplinius
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