Unfallflucht… Nicht immer den Führerschein abgeben!

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Im Falle einer Unfallflucht droht meist auch der Verlust der Fahrerlaubnis. Die Führerscheinbehörde hält den Fahrer für ungeeignet, um weiterhin am Straßenverkehr teilzunehmen. Allerdings gibt es Möglichkeiten, dies zu verhindern. War der Betroffene vorher unauffällig im Verkehr, muss der Führerschein nicht entzogen werden. Eine weitere Ausnahme kann sein, wenn der Fahrer sich in einer psychischen Ausnahmesituation befunden hat. Über einen solchen Fall informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg.

In dem dortigen Fall hatte sich eine Frau unerlaubt von einem Unfallort entfernt. Durch den Unfall entstand ein Schaden von rund 2.000 Euro. Das Gericht erließ einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe und einem Führerscheinentzug. Nach dem sie Einspruch einlegte wurde sie erst vom Amtsgericht freigesprochen, anschließend verurteilte sie das Landgericht Hamburg erneut und zog den Führerschein ein. Dagegen wehrte sich die Frau mit Erfolg.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts wurde nicht berücksichtigt, dass die Frau vor der Unfallflucht im Straßenverkehr völlig unauffällig war. Auch fuhr sie seit dieser Unfallflucht seit mehr als einem Jahr weiter Auto, ohne auffällig zu werden. Sie habe sich daher als geeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs erwiesen. Seit der Tat sei eine lange Zeit vergangen und die Frau sei nicht mehr auffällig. Hinzu komme, dass sie sich während des Unfalles in einer Ausnahmesituation befunden habe. So hatte sie erst kurz vorher erfahren, dass ihr Ehemann ins Krankenhaus eingeliefert worden sei. Sie sei gedanklich damit beschäftigt gewesen. Auch sei ein Schaden von rund 2.000 Euro nicht zu hoch. Der Führerschein musste nicht mehr entzogen werden.

Denken Sie daran: Auch wenn Sie meinen, die Sache sei aussichtslos, kann ein erfahrener Verkehrsanwalt oft noch weiterhelfen. Im vorliegenden Fall konnte trotz ordnungsgemäßer Messung ein Fahrverbot vermieden werden. Und mit einer Rechtschutzversicherung haben Sie kein Problem mit möglichen Kosten. Dabei haben Sie übrigens eine freie Anwaltswahl!

Mark Eplinius, Fachanwalt

EPLINIUS Rechtsanwälte, Fachanwaltskanzlei in Potsdam, tätig im Verkehrsrecht, Familienrecht, Arbeitsrecht, Strafrecht und Vertragsrecht

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Eplinius
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