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Mit dem Smart querparken?
Publiziert 23. September 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, als Smartfahrer würde ich am liebsten den einen oder anderen Parkplatz quer zur Fahrbahn benutzen. Ist das erlaubt? Elise K., Potsdam
Im Grunde genommen schon. Dazu gibt es mittlerweile auch einige Gerichtsentscheidungen. So auch eine des Amtsgerichts Tiergarten:
Im dortigen Fall hatte ein Autofahrer seinen Smart quer zur Fahrbahn in einer Parklücke abgeparkt. Die Politesse fand das nicht toll und verhängte ein Knöllchen, weil nicht am rechten Fahrbahnrand geparkt wurde mit dem Hinweis: “Sie parkten in Fahrtrichtung schräg”. Gegen den Bußgeldbescheid legte der Mann Einspruch ein und gewann. Das Gericht führte aus, dass ein Querparken zulässig sei, wenn dies zur besseren Ausnutzung des vorhandenen Parkraums bei genügend breiter Straße zweckmäßig sei und zu keiner Gefahrerhöhung für den fließenden Verkehr führe.
Mein Tipp für alle Smartfahrer: Platzsparen ist ganz im Sinne der StVO! Gegen das Querparken eines Smart ist insofern nichts einzuwenden. Schauen Sie jedoch, ob die Straße breit genug ist, so dass der der übrige Verkehr nicht am Vorbeifahren gehindert oder gefährdet wird.
Fasching… Besser ohne Perücke ans Steuer!
Publiziert 18. Februar 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
An Karnevalstagen dürfen sich Autofahrer nicht wundern, wenn während der tollen Tage im Wagen nebenan plötzlich ein Clown am Steuer sitzt. Grundsätzlich ist ein Kostüm dabei auch kein Problem. Aber: Weiterlesen
Blitzer-Apps… Vorsicht!
Publiziert 28. Juli 2017VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Fast jeden von uns hat es schon einmal erwischt: Ein greller Blitz, ein Blick auf den Tacho, und dann ein bisschen schlechte Laune: das Tempo war zu schnell, jetzt wird es teuer. Weiterlesen
Wenn die Polizei falsch parkt…
Publiziert 3. Februar 2017VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, ich sah vor einigen Tagen 2 Polizeibeamte, die ihr Dienstfahrzeug in unserer Innenstadt im absoluten Halteverbot parkten, um an einem Dönerstand essen zu gehen. Dürfen die das eigentlich? Susanne M. Potsdam
Nein, das ist den Beamten nicht gestattet. Grundsätzlich muss sich auch die Polizei an die StVO halten. Das heißt, dass sämtliche Regeln im Straßenverkehr auch von Polizisten einzuhalten sind.
Allerdings kann es bestimmte Ausnahmen geben: So sind Bedienstete der Bundeswehr, der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes, der Polizei und des Zolldienstes von den Vorschriften der StVO befreit, soweit das im Einsatz zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. So ist z.B. auch dem Rettungsdienst ein Verstoß gegen die StVO gestattet, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.
Im Zweifel muss im Einzelfall geklärt werden, ob es sich um einen „dringenden Einsatz“ handelt, bei welchem die Beamten die Verkehrsregeln durchbrechen dürfen. Aber eines ist sicher: Das ist garantiert nicht der Fall, wenn die Beamten während der Essenspause am Dönerstand nur zu bequem sind, einen ordentlichen Parkplatz zu suchen.
Mein Tipp: Die Polizei sollte Vorbild sein. Deshalb sollte Derartiges nicht toleriert werden. Sprechen Sie die Beamten doch direkt darauf an! Es ist denen bestimmt sehr unangenehm. Und sollte dies nicht der Fall sein: Kennzeichen aufschreiben, Foto machen und der Bußgeldbehörde melden…
Kopfhörer im Straßenverkehr… Verboten?
Publiziert 15. Mai 2015VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, ich trage oft Kopfhörer beim Fahren. Jetzt habe ich gehört dass dies verboten ist. Stimmt das? Diana T., Michendorf
Grundsätzlich nicht! Allerdings kann das Tragen eines Kopfhörers unter Umständen zu Problemen führen: Weiterlesen
Für uns Männer: Parken auf dem Frauenparkplatz?
Publiziert 12. Juli 2013VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam,
Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, als Mann fahre ich beim Einkaufen oft an den sog. Frauenparkplätzen vorbei. Was kann eigentlich passieren, wenn ich mich dort drauf stelle? Ein Bußgeld? Jochen E., Stahnsdorf Weiterlesen
Als Mann auf dem Frauenparkplatz… Bußgeld?
Publiziert 23. August 2011
VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht
Herr Eplinius, als Mann fahre ich beim Einkaufen oft an den sog. Frauenparkplätzen vorbei. Was kann eigentlich passieren, wenn ich mich dort drauf stelle? Ein Bußgeld? Manfred K. , Teltow
Bald Rauchverbot am Steuer…?
Publiziert 10. Dezember 2010VERKEHRSRECHT – Tipps von Fachanwalt Mark Eplinius, Potsdam
Herr Eplinius, vor einiger Zeit las ich von Überlegungen einiger Politiker, ein Rauchverbot am Steuer einzuführen. Ist das schon in Kraft?
Das Stoppschild – wo müssen Sie anhalten?
Publiziert 12. November 2010VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt Mark Eplinius, Potsdam
Das Stoppschild ist die umgangssprachliche Bezeichnung eines Verkehrszeichen nach § 41 StVO. Ihr Fahrzeug müssen Sie in jedem Fall anhalten; d.h. alle Räder müssen ruhen. Eine vorgeschriebene Verweildauer gibt es nicht. Nur wo muss genau angehalten werden? Direkt in Höhe des Schildes, an der Haltelinie oder erst an der Sichtlinie im Kreuzungsbereich?
Freihändig am Lenkrad…?
Publiziert 22. Juli 2010VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt
- Ist es erlaubt, mit nur einer Hand am Lenkrad zu fahren?
