Rechtsanwalt

Vergesslichkeit kann vor Fahrverbot schützen…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Nicht immer muss ein Temposünder, der innerorts mehr als 30 km/h zu schnell war, mit einem Fahrverbot rechnen. Nach einem Bericht des ADAC hat das Oberlandesgericht Hamm einen Fall für den Autofahrer entschieden: Dieser war in eine korrekt ausgeschilderte Tempo-30-Zone eingefahren und hatte sich dort längere Zeit aufgehalten, wie das häufig vorkommt, wenn jemand beispielsweise einen Einkaufsbummel macht oder ein Restaurant besucht. Beim Wegfahren hatte der ortsunkundige Autofahrer nicht mehr an die Tempo-30-Zone gedacht und war prompt mit überhöhter Geschwindigkeit erwischt worden. Das Gericht merkte dazu an, dass in einem solchen Fall auf ein Fahrverbot verzichtet werden kann, wenn der Grund für das zu schnelle Fahren vor allem in der Vergesslichkeit des Fahrers liegt und deshalb eine verkehrserzieherische Einwirkung auf den Temposünder, wie es ein Fahrverbot an sich darstellt, nicht erforderlich ist.

Denken Sie daran: Auch wenn Sie meinen, die Sache sei aussichtslos, kann ein erfahrener Verkehrsanwalt oft noch weiterhelfen. Im vorliegenden Fall konnte trotz ordnungsgemäßer Messung ein Fahrverbot vermieden werden. Und mit einer Rechtschutzversicherung haben Sie kein Problem mit möglichen Kosten. Dabei haben Sie übrigens eine freie Anwaltswahl und sind nicht an die Anwälte der Versicherung gebunden!

Was kostet ein „Stinkefinger“?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Juristisch handelt es sich bei dem Stinkefinger, dem Zeigens eines „Vogels“ oder der rausgestreckten Zunge um eine Beleidigung. Dafür drohen im Straßenverkehr üblicherweise Geldstrafen. Die Höhe ist dabei abhängig von den Umständen der Tat und der Person des Täters. Weiterlesen

Was kostet ein „Stinkefinger“?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Juristisch handelt es sich bei dem Stinkefinger, einem Vogel oder der rausgestreckten Zunge um eine Beleidigung. Dafür drohen im Straßenverkehr üblicherweise Geldstrafen. Die Höhe ist dabei abhängig von den Umständen der Tat und  der Persönlichkeit des Täters.

Meistens gibt es für eine Beleidigung in Form eines „Vogels“ 20 bis 30 Tagessätze. Also das, was Sie an 20- 30 Tagen verdienen. Bei einem monatlichen Einkommen von 1.500 Euro wären damit 1.000 bis 1.500 Euro fällig. Die rausgestreckte Zunge und der „Scheibenwischer“ kommen dem Täter dagegen meist etwas günstiger. Das aus Daumen und Zeigefinger gebildete A… wird dagegen wieder etwas härter bestraft. Auch die indirekte Beleidigung („Am liebsten würde ich Sie jetzt A…loch nennen!“) wird als Straftat gewertet. Straffrei dagegen bleiben: Sich mit der Hand an die Stirn schlagen, sich die Hand vor die Augen halten oder den Kopf angewidert wegdrehen. Von den Gerichten unterschiedlich behandelt wird der so genannte Doppelvogel mit beiden Zeigefingern an beiden Schläfen. Eine sogenannte „Beamtenbeleidigung“ gibt es nicht. Dennoch kann die Beleidigung eines Polizisten oder Politesse richtig teuer werden, da sie die Staatsgewalt verkörpern.

Auch gut zu wissen: Selbst der Stinkefinger gegen das Objektiv einer Überwachungskamera ist strafbar. Laut Bayerischem Obersten Landesgericht wird dadurch der überwachende Beamte, der hinter dem Monitor sitzt, beleidigt.

Mein Tipp: Am besten ist es, Sie bleiben schön lieb! Sollten Sie sich dennoch einmal hinreißen lassen und es wird ein Verfahren gegen Sie geführt: Nehmen Sie es ernst; es drohen neben der Geldstrafe ein Eintrag ins Führungszeugnis, Führerscheinentzug und Punkte. Ein erfahrender Rechtsanwalt wird hier versuchen, eine Einstellung des Verfahrens zu erreichen. Sie sollten daher sofort nach Erhalt eines Vernehmungsbogens Kontakt zum Anwalt suchen, bevor Sie sich um Kopf und Kragen reden…

Rechtsschutzversicherungen… Sie haben freie Anwaltswahl!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Für fast alle Rechtsbereiche gibt es mittlerweile eine Rechtsschutzversicherung. Dies ist grundsätzlich eine schöne Sache: Sie überlassen dem Anwalt Ihre Versicherungsdaten und er kümmert sich um Ihren Fall.

Allerdings wird nicht jeder Rechtsstreit von der Rechtsschutzversicherung übernommen. Weiterlesen

Rechtsschutzversicherungen… Sie haben freie Anwaltswahl!

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdamFachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Für fast alle Rechtsbereiche gibt es mittlerweile eine Rechtsschutzversicherung. Dies ist grundsätzlich eine schöne Sache: Sie überlassen dem Anwalt Ihre Versicherungsdaten und er kümmert sich um Ihren Fall. Weiterlesen

Unfall: Anwaltskosten werden ersetzt!

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Unfallopfer haben einen Anspruch darauf, dass die gegnerische Versicherung ihnen den Anwalt bezahlt. Weiterlesen

Kopfhörer im Straßenverkehr… Verboten?

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Herr Eplinius, ich trage oft Kopfhörer beim Fahren. Jetzt habe ich gehört, dass dies verboten ist. Stimmt das? Diana T., Geltow

Nicht unbedingt. Allerdings kann das Tragen eines Kopfhörers unter Umständen zu Problemen führen: Weiterlesen

Wenn die Ampel rot bleibt…

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Was dürfen Sie und was nicht im Straßenverkehr? Hier ein paar weitere Tipps: Weiterlesen

Unfall… Vorsicht! So tricksen die Versicherungen

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, nach einem unverschuldeten Unfall war für mich eigentlich alles klar: Mein Gegner war schuld und der Gutachter bezifferte den Schaden auf 12.000 EUR. Doch die gegnerische  Versicherung kürzte die Summe einfach um mehr als 2.000 Euro und gab an, dass eine andere Werkstatt den Schaden viel günstiger behoben hätte. Dürfen die das? Marko R., Babelsberg Weiterlesen

Für uns Männer: Parken auf dem Frauenparkplatz?

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, als Mann fahre ich beim Einkaufen oft an den sog. Frauenparkplätzen vorbei. Was kann eigentlich passieren, wenn ich mich dort drauf stelle? Ein Bußgeld? Manfred K., Babelsberg

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