Potsda

Wer muss sich NICHT anschnallen…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Seit den siebziger Jahren gilt in Deutschland die Anschnallpflicht. Seit 1984 wird das Fahren ohne Gurt mit Bußgeld bestraft, bei unangeschnallten Kinder droht dem Fahrer zusätzlich 1 Punkt in Flensburg.

 

Es gibt jedoch Ausnahmen von der Gurtpflicht:

  • Paketboten oder andere Arbeiter im Lieferbetrieb während einer Auslieferung von Haus zu Haus
  • Rückwärtsfahren oder Fahrten auf Parkplätzen in Schrittgeschwindigkeit
  • in öffentlichen Verkehrsbussen (anders als in Reisebussen)

 

Bei bestimmten Personengruppen besteht jedoch entgegen weitläufiger Meinungen eine Pflicht zum Anschnallen:

  • Schwangere (Ausnahme bei ärztlichem Gutachten)
  • Taxifahrer

 

Aber: Trotz der strengen Regeln zeigen viele Gerichtsentscheidungen, dass sich Bürger erfolgreich gegen unrechtmäßig verhängte Bußgelder wehren können. Nutzen Sie dazu unsere Strafzettelboxen! Sie müssen nichts weiter tun, als Ihren Anhörungsbogen einzuwerfen. Wir prüfen diesen und sagen Ihnen, ob sich ein Einspruch lohnt. Sie können sich entspannt zurücklehnen. Oder Sie schicken uns diesen per WhatsApp an 0157/ 859 12 122.

 

Neuer Kindesunterhalt ab 2016

FAMILIENRECHT-Tips von Rechtsanwältin Melanie Krasemann, Potsdam,  Fachanwältin  für Verkehrsrecht und Familienrecht

Ab dem 01.01.2016 gelten beim Kindesunterhalt geänderte Unterhaltsbeträge. Diese wurde pro Altersstufe um ca. 15 € gegenüber dem Vorjahr erhöht; danach lautet der Mindestunterhalt (Zahlbetrag) wie folgt bei einem Einkommen bis 1500,- €:

  • Alter des Kindes   0-5   Jahre                        anstatt 225 € nunmehr 240 €
  • Alter des Kindes   6-11 Jahre                        anstatt 272 € nunmehr 289 €
  • Alter des Kindes 12-17 Jahre                        anstatt 334 € nunmehr 355 €
  • Alter des Kindes ab 18  Jahre                       anstatt 304 € nunmehr 326 €

Für Einkommen von mehr als 1.500,- € entstehen entsprechend höhere Unterhaltsverpflichtungen. Gern geben wir Ihnen dazu die notwendige Auskunft!

Ab dem 01.01.2017 soll eine weitere Erhöhung des Kindesunterhaltes erfolgen. Aus diesem Grund ist es ratsam, bestehende Unterhaltsverpflichtungen überprüfen zu lassen, da im Einzelfall der Selbstbehalt aufgrund der Änderungen unterschritten sein kann und somit weniger Unterhalt zu leisten wäre.

10 Verkehrsmythen… Hätten Sie es gewusst?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Viele Irrtümer haben sich in den Köpfen deutscher Verkehrsteilnehmer festgesetzt. Eine  Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutscher Anwaltvereins deckte 10 verbreitete Mythen im Straßenverkehr auf: Weiterlesen

Ortseingangsschild übersehen… Kein Fahrverbot!

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, ich bin vor kurzem innerorts geblitzt worden, obwohl ich vorab gar kein Ortseingangsschild sah. Kann man da was machen? Lenka R., Teltow

Unter Umständen schon! Weiterlesen

Unfall… Vorsicht! So versuchen die Versicherungen zu schummeln…

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, nach einem unverschuldeten Unfall war für mich eigentlich alles klar: Mein Gegner war schuld und der Gutachter bezifferte den Schaden auf 12.000 EUR. Doch die gegnerische  Versicherung kürzte die Summe einfach um mehr als 2.000 Euro und gab an, dass eine andere Werkstatt den Schaden viel günstiger behoben hätte. Dürfen die das? Marko R., Babelsberg

Dieses ist leider kein Einzelfall. Versicherungen versuchen immer wieder durch Kürzungen bei der Regulierung Geld zu sparen. Das Problem: Die dafür verwendeten Tricks fallen den Geschädigten oft nicht auf. Die Versicherung beruft sich dabei auf Prüfprotokolle, indem sie beispielsweise auf die Preise günstigerer Werkstätten verweisen, den Restwert des Autos anheben oder die Wertminderung des Fahrzeugs nicht berücksichtigen. Aber das dürfen sie nicht so ohne weiteres.

Mein Tipp: Die Versicherungen sind mit ihren Tricks so erfolgreich, weil viele Verkehrsteilnehmer ihre Rechte nach einem Unfall nicht kennen und keine rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen: Die offensichtliche Scheu, sofort einen Rechtsanwalt einzuschalten, spart den Versicherungsgesellschaften jährlich Millionen. Aber warum diese Angst vor dem Anwaltsbesuch? Die Kosten werden doch von der schuldigen gegnerischen Versicherung getragen! Und  ein Verkehrsanwalt sichert nicht nur den Schadensersatz in voller Höhe; er führt auch den nervenden Briefwechsel und Verhandlungen mit den Versicherungen. Also zögern Sie nach einem Unfall nicht. Es geht um Ihr Geld!

Parkscheibe zu klein…?

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, ist es richtig, dass die Maße einer Parkscheibe vorgeschrieben sind und sonst sogar ein Bußgeld droht?

Das ist richtig: Die gesetzlich vorgeschriebene Größe einer Parkscheibe von 11 x 15 cm muss eingehalten werden. Ansonsten droht ein Bußgeld.

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„Verdeckte“ Verkehrsschilder sind nicht wirksam

VERKEHRSRECHT Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Verkehrsschilder, die zugewachsen sind, entfalten keine Wirkung. Weiterlesen

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