Fahrzeug

Wenn der Unfall vorgetäuscht wird…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Grundsätzlich ist die Versicherung nach einem Unfall in der Zahlungspflicht. Vermutet sie einen Versicherungsbetrug, muss sie dies jedoch auch beweisen. Die bloße Vermutung reicht hierfür nicht aus.

Das Landgericht Dortmund hatte einen solchen Fall zu entscheiden: Ein Mann meldete Schäden an seinem Fahrzeug und wollte seine Kaskoversicherung in Anspruch nehmen. Diese lehnte jedoch ab mit der Begründung, dass es sich wahrscheinlich um einen alten Schaden handelt.

Der Mann klagte, und hatte Erfolg. Das Gericht stellte klar, dass Vermutungen nicht ausreichen. Die Versicherung könne sich nicht damit argumentieren, dass sie eine wahrscheinliche Vortäuschung des Unfalls annimmt. Das reiche nicht aus. Der Versicherer müsse die vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls und damit die Täuschung beweisen. Ist wie hier der Schaden am Fahrzeug voll bewiesen und unstreitig, dann müsse die Versichererung das Gegenteil eben nachweisen. Da der Versicherung dies nicht gelungen sei, müsse sie für den Schaden aufkommen.

Mein Tipp: Bitte nicht falsch verstehen; natürlich soll das Urteil keine Animation für die Vortäuschung eines Unfalles sein. Da die Versicherungen jedoch auch im Falle eines wahren Unfalles dieses gern unterstellen und Zahlungen verweigern–wissen wir jetzt, dass dies nicht so ohne weiteres möglich ist!

So funktioniert Kreisverkehr…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Eine normale vierarmige Kreuzung hat 32 mögliche Konfliktpunkte, bei einem Kreisverkehr sind es nur 8. Deshalb erlebt dieser in Deutschland sein Comeback – immer häufiger werden Ampeln durch Kreisverkehre ersetzt. Er wird mit 2 Verkehrszeichen geregelt: eine blaue Ronde mit drei sich drehenden weißen Pfeilen und das dreieckige Schild „Vorfahrt gewähren“. Wie verhält man sich dort richtig?

Vorfahrt: Die einfahrenden Fahrzeuge müssen warten, Autos im Kreisverkehr haben Vorfahrt. Aber: Fehlt das Schild „Vorfahrt gewähren“, gilt rechts vor links! Bei der Ausfahrt haben querende Radfahrer/ Fußgänger Vorrang.

Geschwindigkeit: Ein Tempolimit gibt es nicht, die Geschwindigkeit muss angemessen sein. Eine vorherige Geschwindigkeitsbegrenzung (z.B. 30km/h) gilt nach dem Kreisverkehr nicht mehr.

Blinken: Geblinkt wird nur beim Rausfahren aus dem Kreisverkehr.

Halten und Parken im Kreisverkehr sind verboten.

Mittelinsel: Gibt’s als aufgemalte und überbaute Version und darf nicht überfahren werden. Ausnahme bei besonders langen Fahrzeugen.

Fahrtrichtung: Wie eine Einbahnstraße, aber ausschließlich rechts herum, also entgegen dem Uhrzeigersinn! Das gilt auch für Radfahrer.

Weihnachtsbaum holen… So geht’s richtig!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Herr Eplinius, wie weit darf mein Weihnachtsbaum bei der Fahrt eigentlich aus dem Kofferraum hervorgucken? Charles E., Potsdam

Alle Jahre wieder sucht jeder nach dem schönsten Weihnachtsbaum. Hier ein paar Tipps für Ihren sicheren Transport: Weiterlesen

Unfall… So tricksen Kfz-Versicherer

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Marko R. ist sauer. Denn eigentlich war nach dem Unfall alles klar: Sein Unfallgegner war schuld, der Gutachter bezifferte den Schaden auf 12.000 EUR. Doch die Versicherung kürzte die Summe einfach um über 2.000 Euro. Begründung: Eine andere Werkstatt hätte den Schaden viel günstiger behoben. Marko R. ist jedoch kein Einzelfall. Denn Versicherungen versuchen immer wieder bei Autounfällen Geld zu sparen, indem sie den Schadensersatz kürzen. Weiterlesen

Vorsicht bei Unfallflucht

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, nach einem kleinen Parkplatzunfall mit einem stehenden Fahrzeug war ich mir nicht sicher, was ich danach genau machen muss. Können Sie mir ein paar Tipps geben? Gunnar A., Teltow

Seien Sie grundsätzlich sehr vorsichtig: Zum Schutz der Opfer wird eine Unfallflucht hart bestraft. Es drohen hohe Geldstrafen, 7 Punkte, Führerscheinmaßnahmen und sogar Gefängnis.  Hier ein paar Verhaltenstipps nach einer Kollision:

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Autokauf: Über Vorbesitzer muss aufgeklärt werden!

VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt Mark Eplinius

Herr Eplinius, bei einem Händler in Potsdam erwarb ich einen Gebrauchtwagen. Dabei wurde  lediglich ein Vorbesitzer angegeben. Nun stellte sich heraus, dass es ein Fahrzeug einer Mietwagenfirma war. Hätte mir der Händler das sagen müssen?

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Wer aus der Tiefgarage kommt…

VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt Mark Eplinius

Herr Eplinius, ich hatte vor kurzem in Potsdam einen Unfall. Dabei stieß ich auf der Hauptstraße mit einem aus der Tiefgarage kommenden Fahrzeug zusammen. Da ich –zugegeben- ein bisschen zu schnell war, weiß ich nun nicht, wer Schuld hat. Können Sie mir helfen?

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Unfall mit falsch geparktem Auto..?

VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt

Herr Eplinius, ich bin vor kurzem in Potsdam gegen ein parkendes Fahrzeug gefahren. Es war meine Schuld, aber das andere Fahrzeug stand im absoluten Halteverbot. Kann man da was machen?

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Lästige Visitenkarten am Auto?

VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt

Ständig hat man in der Innenstadt von Potsdam diese nervigen Visitenkarten an der Scheibe seiner Fahrertür, in welchen von Autohändlern „Höchstpreise“ für das Fahrzeug angeboten werden. Ist das eigentlich erlaubt?

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Freihändig am Lenkrad…?

VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt

  • Ist es erlaubt, mit nur einer Hand am Lenkrad zu fahren?

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