Bußgeld

Ampel gelb… Darf ich noch fahren?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich wurde kürzlich von der Polizei angehalten und mit einem Bußgeld verwarnt, weil ich über eine gelbe Ampel gefahren bin. Ist das rechtens? Hilde E., Potsdam

Das kann durchaus sein! Gelb ordnet laut StVO an, vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen zu warten und nicht noch schnell über die Kreuzung zu fahren, bevor es Rot wird. Das Gebot gilt allerdings nur, wenn der Fahrer noch gefahrlos abbremsen kann. Sie dürfen ausnahmsweise weiter fahren, wenn normales Bremsen das Fahrzeug nicht mehr vor der Haltelinie zum Stehen brächte. Wer bei Gelb bremst, handelt in aller Regel korrekt. Ein auffahrendes Fahrzeug ist in diesen Fällen meistens aufgrund fehlendem Sicherheitsabstandes der schuldige Unfallverursacher. Um rechtzeitig bremsen zu können, hat der Gesetzgeber die Dauer der Gelbphasen genau festgelegt: Bei Tempo 50 (also innerorts) bleibt die Ampel 3 Sekunden gelb, bei Tempo 60 schon 4 Sekunden und bei Tempo 70 immerhin 5 Sekunden. Wer sich also an die Geschwindigkeitsbegrenzung hält, sollte es in jedem Fall schaffen rechtzeitig anzuhalten.

Mein Tipp wie immer: Nehmen Sie trotzdem Bußgelder nicht einfach so hin, auch wenn sie auf den ersten Blick eindeutig erscheinen! Oder wissen Sie, ob die Dauer der Gelbphase bei Ihnen korrekt war? In vielen Fällen sieht ein Anwalt die Fehler und macht die Bescheide unwirksam. Und mit einer Rechtsschutzversicherung sind mögliche Kosten für Sie auch kein Problem! Nutzen Sie einfach unsere Strafzettelboxen oder senden uns den Bescheides per WhatsApp an 0157/ 859 12122.

Lustige Ausreden beim Blitzer…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Die nachfolgenden Blitzer-Ausreden gab es wirklich, sind aber nicht zur Nachahmung sondern lediglich zum Schmunzeln geeignet: Weiterlesen

Die Facebook- Falle

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Nach einem Verkehrsverstoß ist es grundsätzlich Aufgabe der Behörde, den wahren Fahr­zeugführer zu ermitteln. Dies ist oft schwierig, da der Halter nicht immer der Fahrer ist. Weiterlesen

Gips am Steuer, wird das teuer…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich habe mir beim Fussball die Hand gebrochen und trage diese nun in Gips. Darf ich noch Autofahren? Marc H.

Lieber nicht! Weiterlesen

Wer muss sich NICHT anschnallen…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Seit den siebziger Jahren gilt in Deutschland die Anschnallpflicht. Seit 1984 wird das Fahren ohne Gurt mit Bußgeld bestraft, bei unangeschnallten Kinder droht dem Fahrer zusätzlich 1 Punkt in Flensburg.

 

Es gibt jedoch Ausnahmen von der Gurtpflicht:

  • Paketboten oder andere Arbeiter im Lieferbetrieb während einer Auslieferung von Haus zu Haus
  • Rückwärtsfahren oder Fahrten auf Parkplätzen in Schrittgeschwindigkeit
  • in öffentlichen Verkehrsbussen (anders als in Reisebussen)

 

Bei bestimmten Personengruppen besteht jedoch entgegen weitläufiger Meinungen eine Pflicht zum Anschnallen:

  • Schwangere (Ausnahme bei ärztlichem Gutachten)
  • Taxifahrer

 

Aber: Trotz der strengen Regeln zeigen viele Gerichtsentscheidungen, dass sich Bürger erfolgreich gegen unrechtmäßig verhängte Bußgelder wehren können. Nutzen Sie dazu unsere Strafzettelboxen! Sie müssen nichts weiter tun, als Ihren Anhörungsbogen einzuwerfen. Wir prüfen diesen und sagen Ihnen, ob sich ein Einspruch lohnt. Sie können sich entspannt zurücklehnen. Oder Sie schicken uns diesen per WhatsApp an 0157/ 859 12 122.

 

Mit Flip-Flops am Steuer…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ist es richtig, dass mir beim Autofahren mit Flip-Flops ein Bußgeld droht oder mir nach einem Unfall der Versicherungsschutz verloren geht? Elise K., Berlin

Nein! Ich kann Sie beruhigen: Es gibt weder ein Bußgeld, noch stehen Sie nach einem möglichen Unfall ohne Versicherungsschutz da. Gleichgültig, ob mit Flip-Flops, Badelatschen, Sandalen oder sogar barfuß – Autofahren geht mit jedem oder sogar ganz ohne Schuhwerk. Verbote in diese Richtung gibt es nicht, daher droht bei einer Verkehrskontrolle auch kein Bußgeld. Auch die Leistung der Kfz-Versicherung ist nicht abhängig vom Schuhwerk.

Aber: Es gibt Ausnahmefälle, in denen Probleme auftreten können. Sie als Autofahrer müssen immer -auch mit leichtem Schuhwerk- in der Lage sein, im Straßenverkehr angemessen zu reagieren. Wenn sich herausstellt, dass der Unfall auf das Schuhwerk zurückzuführen ist (beim Bremsen abgerutscht), kann es ein Bußgeld und eine Kürzung der Versicherungszahlung geben.

Mein Tipp: Die Versicherung muss nach einem Unfall eintreten, egal mit welchem Schuhwerk sie gefahren sind. Auch ein Bußgeld droht nicht. Problematisch kann es werden, wenn der Unfall aufgrund des leichten Schuhwerks passierte. Also bitte ein Abrutschen niemals gegenüber der Polizei erwähnen! Noch besser ist es, wenn Sie im eigenen Interesse rutschsichere, feste Schuhe tragen, die auch bei harten Bremsmanövern sicheren Halt bieten.

Wenn sich das Kind selbst abschnallt…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Grundsätzlich sind alle Mitfahrer in einem Pkw selbst für ihr richtiges Anschnallen verantwortlich. Bei Kindern sieht es jedoch ein bisschen anders aus: Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm muss der Fahrer dafür Sorge tragen, dass der kleine Passagier angeschnallt ist und während der ganzen Fahrt auch bleibt!

In dem zu entscheidenden Fall saß die vierjährige Tochter der Fahrerin auf der Rückbank angeschnallt im Kindersitz. Bei einer Verkehrskontrolle bemerkte die Polizei, dass das Mädchen selbst unbemerkt den Gurt gelöst hatte und verdonnerte die Mutter zu einem Bußgeld. Diese legte Einspruch ein und gab an, das sei vorher noch nie passiert. Außerdem könne man nicht verlangen, den Gurt ihrer Tochter während der Fahrt andauernd zu kontrollieren.

Das sah das Gericht anders: Bei Kindern treffe den Fahrer eines Fahrzeugs eine besondere Fürsorgepflicht dahingehend, sich regelmäßig nach dem Kind umzusehen. Diese Pflicht wurde durch die Mutter hier fahrlässig verletzt. Sie hätte mitbekommen müssen, dass ihre Tochter sich abgeschnallt hat und hätte dann anhalten müssen.

Mein Tipp: Zu klären ist jedoch, ob es deshalb unbedingt ein Bußgeld mit Punkteeintrag geben muss. In der Regel ist es möglich, eine Reduzierung der Strafe zu erreichen. Gern können Sie dazu unsere Strafzettelboxen nutzen. Ihre Rechtsschutzversicherung trägt die Kosten. Aber beachten Sie die Einspruchsfrist von zwei Wochen!

Fasching… Besser ohne Perücke ans Steuer!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

An Karnevalstagen dürfen sich Autofahrer nicht wundern, wenn während der tollen Tage im Wagen nebenan plötzlich ein Clown am Steuer sitzt. Grundsätzlich ist ein Kostüm dabei auch kein Problem. Aber: Weiterlesen

Weihnachtsbaum holen… So geht’s richtig!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Herr Eplinius, wie weit darf mein Weihnachtsbaum bei der Fahrt eigentlich aus dem Kofferraum hervorgucken? Charles E., Potsdam

Alle Jahre wieder sucht jeder nach dem schönsten Weihnachtsbaum. Hier ein paar Tipps für Ihren sicheren Transport: Weiterlesen

Die rote Ampel umfahren?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, an unserer Kreuzung in Bornstedt nutze ich manchmal das Gelände der Jet-Tankstelle, um nicht an der roten Ampel warten zu müssen. Darf ich das eigentlich? Walter S., Potsdam Weiterlesen

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