Autobahn

Die Facebook- Falle

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Nach einem Verkehrsverstoß ist es grundsätzlich Aufgabe der Behörde, den wahren Fahr­zeugführer zu ermitteln. Dies ist oft schwierig, da der Halter nicht immer der Fahrer ist. Weiterlesen

Schneller als Richtgeschwindigkeit…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Wer auf der Autobahn schneller als die Richtgeschwindigkeit fährt, kann bei einem Unfall mithaften. Selbst dann, wenn ihn an dem Unfall keine Schuld trifft. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins informiert über ein solches Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Die Frau fuhr auf der Autobahn. Sie blinkte und wechselte zum Überholen von rechts nach links.  Es kam zu einem Unfall mit einem auf dem linken Fahrstreifen heranfahrenden Fahrzeug. Laut Gutachten fuhr der Mann rund 200 km/h. Die Autofahrerin klagte und verlangte von dem anderen Fahrer Schadensersatz. Sie gab an, ordnungsgemäß überholt zu haben. Der Überholvorgang sei schon einige Sekunden abgeschlossen gewesen, erst dann sei es zur Kollision gekommen. Der andere Fahrer meinte, lediglich 150km/h gefahren zu sein. Der Unfall sei in Folge des abrupten Spurwechsels passiert. Im Ergebnis musste der Mann zu 30 Prozent haften, entschied das Gericht. Es sah die überwiegende Schuld am Unfall bei der Frau. Der Spurwechsel sei unvorsichtig erfolgt. Die Frau hätte sich besser vergewissern müssen, dass niemand gefährdet werde. Der andere Fahrer müsse zu 30 Prozent mithaften, da er die Richtgeschwindigkeit auf Autobahn von 130 km/h erheblich überschritten habe.

Mein Tipp: Wer schneller als 130 km/h fährt, vergrößert die Gefahr, dass sich ein anderer auf die Geschwindigkeit nicht einstellen kann und diese unterschätzt. Auch wenn der Fahrer keine Schuld am Unfall hat, muss er sich dennoch eine Haftung seines Fahrzeugs zurechnen lassen.

Ein Stein wird hochgeschleudert…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Zum Fall: Ein auf der Autobahn liegender Stein wurde durch den vorausfahrenden Lkw aufgewirbelt. Er traf die Windschutzscheibe des Autos des Klägers. Der Kläger nahm den Fahrer und die Haftpflichtversicherung des Lkw auf Schadensersatz in Anspruch.

Die Klage ging letztlich ins Leere. Weiterlesen

Die 10 größten Sünden im Straßenverkehr

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

1. Nichtbeachten der Vorfahrt

Grundsätzlich gilt „Rechts vor Links“ – es sei denn, die Vorfahrt wird durch eine Ampel, ein Verkehrszeichen oder einen Polizisten anderweitig geregelt. Bei Missachtung mit Gefährdung drohen Bußgelder bis zu 130 €, im Falle eines Unfalles sogar bis zu 145 €. Dazu wird ein Punkt in Flensburg eingetragen.

2. Falsches Überholen

Oft wird mit zu wenig Seitenabstand oder ohne zu blinken überholt. Fehler bei Überholvorgängen kosten den Fahrer zwischen 30 Euro, wenn er sich zum Beispiel nicht schnell genug wieder eingeordnet hat, und 300 Euro plus zwei Punkte und einen Monat Fahrverbot, wenn er bei unklarer Verkehrslage überholt und es anschließend zum Unfall mit Sachbeschädigung kommt.

3. Falschfahren an Fußgängerüberwegen

Jeder weiß: Zebrastreifen geben Fußgängern beim Überqueren einer Straße den Vorrang vor Fahrzeugen. Wer einen Zebrastreifen überfährt und einen Fußgänger am Überqueren hindert, muss mit einem Bußgeld von 80 Euro und einem Punkt rechnen.

4. Zu schnelles Fahren an unübersichtlichen Stellen, Kreuzungen oder Bahnübergängen

Ein Autofahrer darf so schnell fahren, wie er sein Fahrzeug beherrscht. Entscheidend sind Beschilderung, Verkehrslage und Witterung. Auch ohne Unfall drohen dann bereits 100 Euro Bußgeld und ein Punkt.

5. Nichteinhalten der rechten Fahrbahn

Das Rechtsfahrgebot ist eine Grundregel im Verkehr. Es gibt Ausnahmen im Stau oder auf mehrspurigen Straßen innerorts. Wer auf der Autobahn dauerhaft links fährt und andere gefährdet, riskiert  80 Euro und einen Punkt. 

6. Wenden auf Autobahnen, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung fahren

Das Wenden ist dort außer an den dafür vorgesehenen Stellen absolut verboten. Auch rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung zu fahren wird mit hohen Strafen geahndet. Mit Gefährdung drohen bis 200 Euro Bußgeld, zwei Punkte und ein Monat Fahrverbot.

7. Nichtkenntlichmachung haltender oder liegengebliebener Fahrzeuge

Wer außerorts anhält, muss das Licht anmachen. So steht es in der StVO. Bleibt das Auto liegen, sind das Warnblinklicht und das Warndreieck Pflicht. Wird dies nicht befolgt, drohen im Falle eines Unfalles 90 Euro Bußgeld und ein Punkt. Das gilt übrigens auch dann, wenn dem Fahrer übel ist und er deshalb anhält.

8. Multitasking am Steuer

Teuer und gefährlich ist das Handy am Steuer. Wer bei 50 km/h auch nur 5 Sekunden auf sein Handy schaut, fährt quasi 70 Meter „blind“. Die Missachtung nimmt zu, obwohl das Risiko den meisten durchaus bewusst ist. In einer Studie geben 61 % zu, in bestimmten Situationen das Mobiltelefon im Straßenverkehr zu nutzen. Ca. 36 % seien dadurch bereits in eine gefährliche Situation geraten. Wer erwischt wird, muss neuerdings mit 100 Euro Bußgeld und einem Punkt rechnen.

 9. Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss

Schon ab 0,2 Promille -ein Glas Bier oder Wein- ist das Sehfeld leicht beeinträchtigt. Geschwindigkeiten und Entfernungen werden falsch eingeschätzt. Für Fahranfänger und Autofahrer unter 21 Jahren ist deshalb Alkohol tabu am Steuer. Für alle anderen wird ein Wert bis 0,5 Promille toleriert, solange es keine alkoholbedingten Fahrfehler oder einen Unfall gibt. Anderenfalls sind bereits bei weniger Promille Fahrverbot, Geldstrafe oder gar eine Freiheitsstrafe die Folge. Bei jeder weiteren Überschreitung von 0,5 Promille erhöht sich die anfängliche Geldstrafe von 500 Euro um jeweils 500 Euro. Dabei erhält der Fahrer jeweils zwei Punkte.

10. Fahrerflucht

Pro Jahr gibt es in Deutschland ca. 500.000 Anzeigen wegen Fahrerflucht. Die Dunkelziffer dürfte noch höher sein, da nicht jeder Schaden erkannt und angezeigt wird. Bei der Fahrerflucht handelt es sich um eine Straftat. Wer erwischt wird, muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen. Wahrscheinlicher ist aber, dass er eine hohe Geldstrafe erhält. In der Regel verliert der Täter auch seine Fahrerlaubnis oder erhält zumindest ein Fahrverbot. Und: Meistens sind auch noch Großteile der Fahrzeugschäden –am eigenen und fremden Auto- zu bezahlen.

Mein Tipp: Werden dabei auch noch Leib oder Leben eines anderen Menschen gefährdet, droht sogar eine Freiheitsstrafe. Kann man darstellen, dass ein Vergehen womöglich nur auf leichter Fahrlässigkeit beruhte, lässt sich die Strafe meist erheblich mindern. Es lohnt sich also, einen Anwalt für Verkehrsrecht zu kontaktieren. Er kann Akteneinsicht nehmen und den Tathergang genau analysieren, um so einen Bußgeldbescheid, Punkte in Flensburg oder ein Fahrverbot zu vermeiden. Das Strafmaß lässt sich regelmäßig reduzieren.

Rechts überholen… Wann erlaubt?

Grundsätzlich wird links überholt, alles andere ist verboten. Allerdings gibt es in der StVO ein paar Ausnahmen, in denen man rechts überholen darf. Weiterlesen

Wenn die Ampel rot bleibt…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Was dürfen Sie und was nicht im Straßenverkehr? Hier ein paar Tipps:

  •  Wenn die Ampel seit mehreren Minuten auf Rot steht?

Für immer stehen bleiben muss keiner. Wird die Ampel 5 Minuten nicht grün, gilt: Ganz vorsichtig auf die Kreuzung rollen, und unbedingt den Querverkehr beachten.

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Die Facebook- Falle

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Nach einem Verkehrsverstoß ist es Sache der Behörde, den wahren Fahr­zeugführer zu ermitteln. Dies ist oft schwierig, da der Halter nicht immer der Fahrer ist. Weiterlesen

10 Verkehrsmythen… Hätten Sie es gewusst?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Viele Irrtümer haben sich in den Köpfen deutscher Verkehrsteilnehmer festgesetzt. Eine  Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutscher Anwaltvereins deckte 10 verbreitete Mythen im Straßenverkehr auf.

  • Beim Auffahren auf die Autobahn gilt das Reißverschlussprinzip, richtig?

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Wenn die Ampel rot bleibt…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Was dürfen Sie und was nicht im Straßenverkehr? Hier ein paar weitere Tipps:

  • Wenn die Ampel seit mehreren Minuten auf Rot steht? Für immer stehen bleiben muss keiner. Wird die Ampel 5 Minuten nicht grün, gilt: Ganz vorsichtig auf die Kreuzung rollen, und unbedingt den Querverkehr beachten. Weiterlesen

Unfall auf dem Standstreifen

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Bei einem Unfall auf dem Standstreifen einer Autobahn haftet grundsätzlich der Fahrer des liegengebliebenen Fahrzeugs. Dies ist jedoch nicht der Fall, wenn der Unfall auf einem schweren Fehler des auffahrenden Fahrers beruht. In einem Fall des Oberlandesgerichts Nürnberg kamen die Richter insofern zu einer kompletten Haftung des auffahrenden Fahrers, da dieser zu weit über die Begrenzung zum Standstreifen gefahren war.

Zum Fall: Der Autofahrer hatte seinen Pkw aufgrund eines Reifenschadens auf dem Standstreifen abgestellt. Er hatte noch keinen Warnblinker gesetzt und auch kein Warndreieck aufgestellt. Plötzlich fuhr ein vorbeifahrender Lkw in das stehende Fahrzeug; es kam zum Unfall mit hohen Schäden auf beiden Seiten. Der Lkw er war zuvor etwa 70 bis 95 Zentimeter über die Linie des Standstreifens gefahren. Anschließend wollte der Halter des Lkw seinen Schaden in Höhe von rund 35.000 Euro vom Halter des Autos ersetzt bekommen.

Bekam er aber nicht. Nachdem er bereits in der ersten Instanz gescheitert war, war er auch vor dem Oberlandesgericht erfolglos. Zwar würde grundsätzlich das ungesichert abgestellte Fahrzeug haften; unstreitig sei jedoch, dass das Auto komplett auf dem Standstreifen gestanden habe und nicht auf die Fahrbahn hinausragte. Außerdem habe der Lkw-Fahrer einen Fahrfehler begangen, indem er über die Seitenbegrenzung gefahren sei. Dieser Fahrfehler wiege so schwer, dass die Haftung des Autos vollkommen zurücktrete und der Lkw-Fahrer allein haften müsse. Er bleibt also auf seinem Schaden sitzen.

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