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Mit Flip-Flops am Steuer…?
Publiziert 22. Juni 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, ist es richtig, dass mir beim Autofahren mit Flip-Flops ein Bußgeld droht oder mir nach einem Unfall der Versicherungsschutz verloren geht? Elise K., Berlin
Nein! Ich kann Sie beruhigen: Es gibt weder ein Bußgeld, noch stehen Sie nach einem möglichen Unfall ohne Versicherungsschutz da. Gleichgültig, ob mit Flip-Flops, Badelatschen, Sandalen oder sogar barfuß – Autofahren geht mit jedem oder sogar ganz ohne Schuhwerk. Verbote in diese Richtung gibt es nicht, daher droht bei einer Verkehrskontrolle auch kein Bußgeld. Auch die Leistung der Kfz-Versicherung ist nicht abhängig vom Schuhwerk.
Aber: Es gibt Ausnahmefälle, in denen Probleme auftreten können. Sie als Autofahrer müssen immer -auch mit leichtem Schuhwerk- in der Lage sein, im Straßenverkehr angemessen zu reagieren. Wenn sich herausstellt, dass der Unfall auf das Schuhwerk zurückzuführen ist (beim Bremsen abgerutscht), kann es ein Bußgeld und eine Kürzung der Versicherungszahlung geben.
Mein Tipp: Die Versicherung muss nach einem Unfall eintreten, egal mit welchem Schuhwerk sie gefahren sind. Auch ein Bußgeld droht nicht. Problematisch kann es werden, wenn der Unfall aufgrund des leichten Schuhwerks passierte. Also bitte ein Abrutschen niemals gegenüber der Polizei erwähnen! Noch besser ist es, wenn Sie im eigenen Interesse rutschsichere, feste Schuhe tragen, die auch bei harten Bremsmanövern sicheren Halt bieten.
Rotlichtblitzer… Erste Fehler entdeckt!
Publiziert 22. Juni 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, nun hat es auch mich beim Überfahren der Kreuzung Schnellstraße/ Berliner Straße erwischt- der roten Blitz leuchtete grell auf. Meines Erachtens nach war es aber noch grün! Arbeitet das Messgerät richtig? Was kann ich machen? Herbert G.
Zwischenzeitlich haben wir die ersten Akten der Behörde in anderen Verfahren erhalten und bei der Auswertung Fehler des Messgerätes festgestellt! So erschien ein Mandant in unserem Büro, der das Gerät selbst aufbaute und von Problemen und Fehlmessungen berichtete. Probleme gibt es weiterhin bei Rückstau auf der Kreuzung und bei der Zuordnung der Fahrspuren.
Ich kann also nach wie vor nur jedem dringend empfehlen, die Knöllchen dieses Blitzers überprüfen zu lassen! Insbesondere bei neuen hochtechnischen Geräten stellen wir immer wieder Fehler fest: Falsche Einstellungen der Software, schlechte Eichung des Gerätes oder falsch verlegte Kontaktschleifen in der Fahrbahn. So kann es sein, dass ein falsches Fahrzeug den Blitz auslöst. Damit wäre der Bußgeldbescheid rechtswidrig!
Mein Tipp: Sie müssen nichts weiter tun, als Ihren Anhörungsbogen in eine unserer Strafzettelboxen zu werfen oder uns diesen per WhatsApp unter 0157 859 12 122 zu übersenden. Wir prüfen diesen und sagen Ihnen, ob sich ein Einspruch lohnt. Sie können sich entspannt zurücklehnen. Und mit Ihrer Rechtsschutzversicherung haben Sie hinterher überhaupt kein finanzielles Risiko!
Schneller als Richtgeschwindigkeit…?
Publiziert 22. Juni 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Wer auf der Autobahn schneller als die Richtgeschwindigkeit fährt, kann bei einem Unfall mithaften. Selbst dann, wenn ihn an dem Unfall keine Schuld trifft. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins informiert über ein solches Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Die Frau fuhr auf der Autobahn. Sie blinkte und wechselte zum Überholen von rechts nach links. Es kam zu einem Unfall mit einem auf dem linken Fahrstreifen heranfahrenden Fahrzeug. Laut Gutachten fuhr der Mann rund 200 km/h. Die Autofahrerin klagte und verlangte von dem anderen Fahrer Schadensersatz. Sie gab an, ordnungsgemäß überholt zu haben. Der Überholvorgang sei schon einige Sekunden abgeschlossen gewesen, erst dann sei es zur Kollision gekommen. Der andere Fahrer meinte, lediglich 150km/h gefahren zu sein. Der Unfall sei in Folge des abrupten Spurwechsels passiert. Im Ergebnis musste der Mann zu 30 Prozent haften, entschied das Gericht. Es sah die überwiegende Schuld am Unfall bei der Frau. Der Spurwechsel sei unvorsichtig erfolgt. Die Frau hätte sich besser vergewissern müssen, dass niemand gefährdet werde. Der andere Fahrer müsse zu 30 Prozent mithaften, da er die Richtgeschwindigkeit auf Autobahn von 130 km/h erheblich überschritten habe.
Mein Tipp: Wer schneller als 130 km/h fährt, vergrößert die Gefahr, dass sich ein anderer auf die Geschwindigkeit nicht einstellen kann und diese unterschätzt. Auch wenn der Fahrer keine Schuld am Unfall hat, muss er sich dennoch eine Haftung seines Fahrzeugs zurechnen lassen.
Wenn sich das Kind selbst abschnallt…
Publiziert 22. Juni 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Grundsätzlich sind alle Mitfahrer in einem Pkw selbst für ihr richtiges Anschnallen verantwortlich. Bei Kindern sieht es jedoch ein bisschen anders aus: Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm muss der Fahrer dafür Sorge tragen, dass der kleine Passagier angeschnallt ist und während der ganzen Fahrt auch bleibt!
In dem zu entscheidenden Fall saß die vierjährige Tochter der Fahrerin auf der Rückbank angeschnallt im Kindersitz. Bei einer Verkehrskontrolle bemerkte die Polizei, dass das Mädchen selbst unbemerkt den Gurt gelöst hatte und verdonnerte die Mutter zu einem Bußgeld. Diese legte Einspruch ein und gab an, das sei vorher noch nie passiert. Außerdem könne man nicht verlangen, den Gurt ihrer Tochter während der Fahrt andauernd zu kontrollieren.
Das sah das Gericht anders: Bei Kindern treffe den Fahrer eines Fahrzeugs eine besondere Fürsorgepflicht dahingehend, sich regelmäßig nach dem Kind umzusehen. Diese Pflicht wurde durch die Mutter hier fahrlässig verletzt. Sie hätte mitbekommen müssen, dass ihre Tochter sich abgeschnallt hat und hätte dann anhalten müssen.
Mein Tipp: Zu klären ist jedoch, ob es deshalb unbedingt ein Bußgeld mit Punkteeintrag geben muss. In der Regel ist es möglich, eine Reduzierung der Strafe zu erreichen. Gern können Sie dazu unsere Strafzettelboxen nutzen. Ihre Rechtsschutzversicherung trägt die Kosten. Aber beachten Sie die Einspruchsfrist von zwei Wochen!
Alkohol und Cannabis- unterschiedliche Behandlung
Publiziert 26. Mai 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
In Deutschland wird der Konsum von Alkohol aus rechtlicher Sicht im Straßenverkehr anders behandelt als der Cannabiskonsum. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) bezweifelt, ob dies so richtig ist. Weiterlesen
Im Freien das Auto waschen…?
Publiziert 11. Mai 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, im Sommer würde ich mein Auto gern in meinem Garten in Bornstedt ein bisschen waschen. Darf ich das eigentlich? Hans K., Potsdam
Besser nicht! Es ist natürlich immer verlockend, das Fahrzeug schnell mal im Freien vor der eigenen Haustür oder gar auf dem Grundstück abzuspülen. Aber: Bei uns in Potsdam ist das nicht erlaubt. So heißt es in unserer Stadtordnung: Weiterlesen
Rotlichtsäule Berliner Straße… Einspruch einlegen!!
Publiziert 27. April 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, wie so viele wurde ich in dieser Woche beim Überfahren der Kreuzung Schnellstraße/ Berliner Straße vom Rotlichtblitz erfasst, obwohl sich noch ein weiteres Fahrzeug vor und neben mir befand. Kann es sein, dass das Messgerät nicht richtig blitzt? Was kann ich machen? Horst P.
Das habe ich mittlerweile von ganz vielen Mandanten gehört. Ich empfehle jedem, die Knöllchen dieses Blitzers überprüfen zu lassen! Weiterlesen
An alle Blinkmuffel…!
Publiziert 24. März 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, in manchen Verkehrssituation überlege ich, ob und auch wie lange man eigentlich blinken muss. Können Sie mir eine kurze Übersicht geben? Saskia M., Babelsberg
Das Blinken ist in der StVO in zahlreichen Paragrafen geregelt. Weiterlesen
Das Stoppschild – Wo genau anhalten?
Publiziert 24. März 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Herr Eplinius, beim Befahren eines Stoppschildes überlege ich immer wieder, wo genau denn nun der Punkt zum Anhalten ist. Können Sie mir das sagen? Friedo S., Potsdam
Na klar! Grundsätzlich muss das Fahrzeug beim Passieren eines Stoppschildes anhalten; d.h. alle Räder müssen ruhen. Eine bestimmte Standzeit gibt es nicht. Weiterlesen
Nach Dieselskandal – Jetzt Schadensersatz fordern!
Publiziert 24. März 2018VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht
Schon im September 2015 hatte der VW Konzern Manipulationen bei Millionen Dieselfahrzeugen zugegeben. Durch den Einsatz einer „Schummel-Software“– konnten der Schadstoffausstoß reduziert und so Abgasgrenzwerte eingehalten werden. Weiterlesen
