Archiv – Verkehrsrecht

Im Freien das Auto waschen…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, im Sommer würde ich mein Auto gern in meinem Garten in Bornstedt ein bisschen waschen. Darf ich das eigentlich? Hans K., Potsdam

Besser nicht! Es ist natürlich immer verlockend, das Fahrzeug schnell mal im Freien vor der eigenen Haustür oder gar auf dem Grundstück abzuspülen. Aber: Bei uns in Potsdam ist das nicht erlaubt. So heißt es in unserer Stadtordnung:

Es ist untersagt, Fahrzeuge und Anhänger auf Verkehrsflächen oder in Anlagen zu waschen, zu spülen oder in sonstiger Form zu reinigen, zu warten oder instand zu setzen… “

Begründet wird diese Regelung damit, dass das Grundwasser sonst verschmutzt wird.
Allerdings ist die Rechtslage in den einzelnen Bundesländern durchaus unterschiedlich. So erlauben einige Gemeinden eine Reinigung, verlangen aber, dass diese ohne chemische Reinigungsmittel erfolgt. In jedem Fall sind Verstöße teurer als eine Waschanlage: Werden Sie erwischt, können Ihnen hohe Bußgelder auferlegt werden!

Mein Tipp: Das Säubern von Scheiben oder Kennzeichen ist in Ordnung, alles darüber hinaus sollten Sie lieber bei einem Ausflug zur Waschanlage erledigen…

Rotlichtsäule Berliner Straße… Einspruch einlegen!!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, wie so viele wurde ich in dieser Woche beim Überfahren der Kreuzung Schnellstraße/ Berliner Straße vom Rotlichtblitz erfasst, obwohl sich noch ein weiteres Fahrzeug vor und neben mir befand. Kann es sein, dass das Messgerät nicht richtig blitzt? Was kann ich machen? Horst P.

Das habe ich mittlerweile von ganz vielen Mandanten gehört. Ich empfehle jedem, die Knöllchen dieses Blitzers überprüfen zu lassen! Insbesondere bei solch hochtechnischen neuen Geräten stellen wir immer wieder Fehler fest: die Aufstellung und Eichung des Gerätes, weitere Fahrzeuge im Messbereich oder Reflexionen von Verkehrsschildern. Eine bekannte Sachverständigen-Organisation hat deshalb in einem Test mehr als 2000 Messungen an ähnlichen Geräten überprüft und kam zu folgenden Ergebnissen: technische Messfehler, mangelhafte Beweisführung und Formfehler. Damit war ein Großteil der Bußgeldbescheide rechtswidrig!

Es empfiehlt sich dringend, die Bescheide der Rotlichtblitzanlage Berliner Straße mit Ihrer Rechtsschutzversicherung überprüfen zu lassen! Da es sich um eine neue Anlage handelt, müssen sich insbesondere die Maße der Induktionsschleifen an genaueste Vorgaben halten!

Mein Tipp: Sie müssen nichts weiter tun, als Ihren Anhörungsbogen in eine unserer Strafzettelboxen zu werfen oder uns diesen per WhatsApp unter 0157 859 12 122 zu übersenden. Wir prüfen diesen und sagen Ihnen, ob sich ein Einspruch lohnt. Sie können sich entspannt zurücklehnen.

An alle Blinkmuffel…!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Herr Eplinius, in manchen Verkehrssituation überlege ich, ob und auch wie lange man eigentlich blinken muss. Können Sie mir eine kurze Übersicht geben? Saskia M., Babelsberg

 

Das Blinken ist in der StVO in zahlreichen Paragrafen geregelt. Weiterlesen

Das Stoppschild – Wo genau anhalten?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, beim Befahren eines Stoppschildes überlege ich immer wieder, wo genau denn nun der Punkt zum Anhalten ist. Können Sie mir das sagen? Friedo S., Potsdam

Na klar! Grundsätzlich muss das Fahrzeug beim Passieren eines Stoppschildes anhalten; d.h. alle Räder müssen ruhen. Eine bestimmte Standzeit gibt es nicht. Weiterlesen

Nach Dieselskandal – Jetzt Schadensersatz fordern!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Schon im September 2015 hatte der VW Konzern Manipulationen bei Millionen Dieselfahrzeugen zugegeben. Durch den Einsatz einer „Schummel-Software“– konnten der Schadstoffausstoß reduziert und so Abgasgrenzwerte eingehalten werden. Weiterlesen

Wenn die Ampel rot bleibt…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Was dürfen Sie und was nicht im Straßenverkehr? Hier ein paar Tipps:

 

Wenn die Ampel seit mehreren Minuten auf Rot steht? Weiterlesen

Fasching… Besser ohne Perücke ans Steuer!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

An Karnevalstagen dürfen sich Autofahrer nicht wundern, wenn während der tollen Tage im Wagen nebenan plötzlich ein Clown am Steuer sitzt. Grundsätzlich ist ein Kostüm dabei auch kein Problem. Aber: Weiterlesen

Was kostet ein „Stinkefinger“?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Juristisch handelt es sich bei dem Stinkefinger, dem Zeigens eines „Vogels“ oder der rausgestreckten Zunge um eine Beleidigung. Dafür drohen im Straßenverkehr üblicherweise Geldstrafen. Die Höhe ist dabei abhängig von den Umständen der Tat und der Person des Täters. Weiterlesen

Wo ist der Tankdeckel…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, beim Einfahren zur Tankstelle überlege ich jedes Mal, auf welcher Seite der Tankdeckel ist. Gibt es dafür eine praktische Hilfe? Susan M., Potsdam

Oft überlegt man –insbesondere bei fremden Autos- kurz vor dem Befahren der Tankstelle: Rechts oder links neben der Säule parken? Wer sich für die falsche Seite entscheidet, ärgert sich oft über einen zu kurzen Schlauch und muss manchmal sogar umparken. Dies ist insbesondere bei vollen Tankstellen schwierig.
Aber dafür gibt es tatsächlich eine kleine Hilfe: Weiterlesen

Abschleppen in der Innenstadt…!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Ein in einer  Innenstadt auf dem Gehweg geparktes Fahrzeug kann sogar unverzüglich abgeschleppt werden. In einem solchen Fall hatte jetzt das Verwaltungsgericht Neustadt zu entscheiden. Weiterlesen

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