Monatsarchive: August 2019

Vergesslichkeit kann vor Fahrverbot schützen

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich habe vor kurzem meine Tochter in Berlin besucht und danach nicht mehr daran gedacht, mich in einem 30er- Gebiet befunden zu haben. Habe ich Chancen bei dem verhängten Fahrverbot? Marcel R. , Potsdam

Durchaus! Nicht immer muss ein Temposünder, der innerorts mehr als 30 km/h zu schnell war, mit einem Fahrverbot rechnen.

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Bei der Hitze… Nackt Auto fahren?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, darf man eigentlich nackt am Steuer sitzen? Karoline S., Potsdam

Unter Umständen schon, da es generell keine Kleidungsvorschriften in der StVO gibt. Dennoch sollten Sie auf Folgendes achten:

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Wenn Struppi und Mietzi mitfahren…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Immer wieder sieht man Hunde frech aus dem Seitenfenster des Autos schauen. Oder eine schläfrige Katze liegt müde im Heckfenster, während Frauchen das Auto fährt. „Ach wie niedlich“ denken viele, allerdings sollten Sie lieber ein paar Dinge beachten.

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Auf das Blinken des anderen vertrauen…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, in einer Verkehrssituation habe ich auf einer Vorfahrtsstraße erst rechts geblinkt und bin dann doch geradeaus weitergefahren. Dadurch kam es fast zum Unfall mit einem anderen Fahrzeug. Hätte ich Schuld am Unfall gehabt? Andre D., Potsdam

Zumindest eine Teilschuld.

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Wespe im Auto… Wer zahlt bei Unfall?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich wollte beim Fahren eine Wespe vertreiben und hätte dadurch beinahe einen Unfall verursacht. Käme die Versicherung dafür auf? Hans M., Potsdam

Eine ganz natürliche Reaktion, die aber für Autofahrer sehr schnell gefährlich werden kann: Schwirrt eine Wespe im Auto umher, gibt es panisches Winken und Wedeln. Damit wird das Risiko eines Unfalls jedoch stark erhöht.

Ein solcher hat meist schlimmere Folgen als ein Insektenstich. Allerdings kommt die Versicherung  für den Schaden der anderen Unfallbeteiligten auf, eigene Schäden zahlt die Kaskoversicherung. Allerdings kann bei grober Fahrlässigkeit eine Kürzung erfolgen.

Wenn es also während der Fahrt plötzlich summt: Keine Panik, ruhig bleiben und sich weiter auf den Verkehr konzentrieren. Dann den Warnblinker anschalten und langsamer werden. Bei offenem Fenster erledigt sich das Problem dann meist von allein.

Mein Tipp: Allergiker sollten sich vorbereiten und ihren Allergiepass, vielleicht auch ein Notfall-Set parat haben. Wer allergisch auf bestimmte Insekten reagiert, muss vorsorgen: Ein für sie gefährliches Insekt darf gar nicht erst ins Auto kommen. Es hilft, die Fenster geschlossen zu halten und die Klimaanlage anzuschalten. Das gilt vor allem auf Autobahnen, wo nicht sofort angehalten werden kann. Sinnvoll kann es auch sein, das Auto vor Fahrtantritt auf Insekten zu kontrollieren.

Der Potsdamer Rechtsanwalt Mark Eplinius ist Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Strafrecht. Gern werfen Sie Ihre Blitzerfotos in die Strafzettelboxen der Standorte oder senden diese unverbindlich per WhatsApp an 0157- 859 12 122.

Gericht erklärt Blitzer für ungültig!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Es lohnt sich, gegen Bußgeldbescheide vorzugehen! Das Verfassungsgericht des Saarlandes hat festgestellt, dass Blitzer der Firma Jenoptik für Geschwindigkeitskontrollen ungeeignet sind. Die Richter erklärten, die Daten des Modells Traffistar S350 sind nicht verwertbar, da zu wenige Daten gespeichert werden, um Geschwindigkeitsverstöße nachträglich zu überprüfen. Damit wird das Grundrecht auf ein faires Verfahren verletzt.

Geklagt hatte ein Autofahrer aus dem Saarland. Dieser wollte seinen Bußgeldbescheid (100,-, 1 Punkt in Flensburg)nicht akzeptieren. Durch die fehlenden Daten des Blitzers konnte der Mann keinen Einspruch einlegen.

Die Entscheidung gilt momentan nur für das Saarland. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sich die Gerichte der anderen Länder anschließen werden, oder es wird sogar eine Klärung durch ein Bundesgericht geben, um Klarheit für ganz Deutschland zu haben.

Mein Tipp: Um die Messung von einem Geschwindigkeitsmessgerät als Grundlage für einen Bußgeldbescheid nutzen zu können, muss dieses bestimmten technischen Vorgaben entsprechen. Ist dies nicht der Fall, kann gegen den Blitzer Einspruch eingelegt werden. Ist der Einspruch erfolgreich, gehen Sie straffrei aus! Ist also das hiesige Messgerät als Beweismittel mitsamt Blitzerfoto aufgeführt, kann sich ein Einspruch gegen den Bescheid lohnen. Dazu ist es allerdings ratsam, einen Anwalt für Verkehrsrecht zu konsultieren. Der Anwalt kann Akteneinsicht beantragen und feststellen, welche Messwerte verwendet wurden.

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