Wann endet eine Geschwindigkeitsbegrenzung?

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, wenn ein Verkehrsschild eine Geschwindigkeit beschränkt (z.B. 30 km/h), überlege ich ständig, wie weit dieses Schild eigentlich gilt. Ist es richtig, dass bereits durch die nächste Straßenmündung eine Aufhebung eintritt? Willi P., Berlin

Nein. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beginnt am Verkehrszeichen (wenn nicht durch Zusatzzeichen ein anderer Beginn angezeigt wird) und endet erst mit deren Aufhebung oder durch ein neues Zeichen mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit.  Eine kreuzende Straße hebt das Schild nicht auf! Nur wenn Sie in die Straße abbiegen, gilt das Schild nicht mehr.

Bei Kombination mit einem Gefahrzeichen (z.B. Baustelle) gilt es solange, bis sich aus der Örtlichkeit die angezeigte Gefahr zweifelsfrei nicht mehr ergibt.

Der Kraftfahrer kann grundsätzlich darauf vertrauen, dass die angegebene Geschwindigkeit den örtlichen Verhältnissen entspricht.

In Verbindung mit dem Zusatzschild „Bei Nässe“ ordnet das Zeichen an, dass die angegebene Höchstgeschwindigkeit nicht überschritten werden darf, solange die Fahrbahn nass ist. Nass ist nicht schon bloße Feuchtigkeit. Nässe liegt erst dann vor, wenn sich auf der Fahrbahnoberfläche erkennbar eine, sei es auch nur dünne, Wasserschicht gebildet hat. Die Fahrbahn muss insgesamt mit einem Wasserfilm -und nicht nur in Spurrillen- überzogen sein.

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