StVO

Blitzer-Apps… Vorsicht!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Fast jeden von uns hat es schon einmal erwischt: Ein greller Blitz, ein Blick auf den Tacho, und dann ein bisschen schlechte Laune: das Tempo war zu schnell, jetzt wird es teuer. Weiterlesen

Wenn die Polizei falsch parkt…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich sah vor einigen Tagen 2 Polizeibeamte, die ihr Dienstfahrzeug in unserer Innenstadt im absoluten Halteverbot parkten, um an einem Dönerstand essen zu gehen. Dürfen die das eigentlich? Susanne M. Potsdam

Nein, das ist den Beamten nicht gestattet. Grundsätzlich muss sich auch die Polizei an die StVO halten. Das heißt, dass sämtliche Regeln im Straßenverkehr auch von Polizisten einzuhalten sind.

Allerdings kann es bestimmte Ausnahmen geben: So sind Bedienstete der Bundeswehr, der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes, der Polizei und des Zolldienstes von den Vorschriften der StVO befreit, soweit das im Einsatz zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. So ist z.B. auch dem Rettungsdienst ein Verstoß gegen die StVO gestattet, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.

Im Zweifel muss im Einzelfall geklärt werden, ob es sich um einen „dringenden Einsatz“ handelt, bei welchem die Beamten die Verkehrsregeln durchbrechen dürfen. Aber eines ist sicher:  Das ist garantiert nicht der Fall, wenn die Beamten während der Essenspause am Dönerstand nur zu bequem sind, einen ordentlichen Parkplatz zu suchen.

Mein Tipp: Die Polizei sollte Vorbild sein. Deshalb sollte Derartiges nicht toleriert werden. Sprechen Sie die Beamten doch direkt darauf an! Es ist denen bestimmt sehr unangenehm. Und sollte dies nicht der Fall sein: Kennzeichen aufschreiben, Foto machen und der Bußgeldbehörde melden…

Kopfhörer im Straßenverkehr… Verboten?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich trage oft Kopfhörer beim Fahren. Jetzt habe ich gehört dass dies verboten ist. Stimmt das? Diana T., Michendorf

Grundsätzlich nicht! Allerdings kann das Tragen eines Kopfhörers unter Umständen zu Problemen führen: Weiterlesen

Für uns Männer: Parken auf dem Frauenparkplatz?

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, als Mann fahre ich beim Einkaufen oft an den sog. Frauenparkplätzen vorbei. Was kann eigentlich passieren, wenn ich mich dort drauf stelle? Ein Bußgeld? Jochen E., Stahnsdorf Weiterlesen

Als Mann auf dem Frauenparkplatz… Bußgeld?

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, als Mann fahre ich beim Einkaufen oft an den sog. Frauenparkplätzen vorbei. Was kann eigentlich passieren, wenn ich mich dort drauf stelle? Ein Bußgeld? Manfred K. , Teltow

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Bald Rauchverbot am Steuer…?

VERKEHRSRECHT – Tipps von Fachanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Herr Eplinius, vor einiger Zeit las ich von Überlegungen einiger Politiker, ein Rauchverbot am Steuer einzuführen. Ist das schon in Kraft?

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Das Stoppschild – wo müssen Sie anhalten?

VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Das Stoppschild ist die umgangssprachliche Bezeichnung eines Verkehrszeichen nach § 41 StVO. Ihr Fahrzeug müssen Sie in jedem Fall anhalten; d.h. alle Räder müssen ruhen. Eine vorgeschriebene Verweildauer gibt es nicht. Nur wo muss genau angehalten werden? Direkt in Höhe des Schildes, an der Haltelinie oder erst an der Sichtlinie im Kreuzungsbereich?

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Freihändig am Lenkrad…?

VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt

  • Ist es erlaubt, mit nur einer Hand am Lenkrad zu fahren?

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