Wer aus der Tiefgarage kommt…
Publiziert 27. August 2010VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt Mark Eplinius
Herr Eplinius, ich hatte vor kurzem in Potsdam einen Unfall. Dabei stieß ich auf der Hauptstraße mit einem aus der Tiefgarage kommenden Fahrzeug zusammen. Da ich –zugegeben- ein bisschen zu schnell war, weiß ich nun nicht, wer Schuld hat. Können Sie mir helfen?
Unfall mit falsch geparktem Auto..?
Publiziert 12. August 2010VERKEHRSRECHT – Tipps vom Fachanwalt
Herr Eplinius, ich bin vor kurzem in Potsdam gegen ein parkendes Fahrzeug gefahren. Es war meine Schuld, aber das andere Fahrzeug stand im absoluten Halteverbot. Kann man da was machen?
Die Schöffen
Publiziert 2. Juli 2010
Bei einigen Gerichtsverhandlungen sitzen auch Schöffen im Gericht neben den Richtern. Sie sind als ganz normale Bürger ohne Jurastudium dabei als ehrenamtliche Richter tätig.
Die Schöffen besitzen das gleiche Stimmrecht wie die Richter und sind dabei völlig unabhängig in Ihrer Entscheidungsfreiheit. Sie urteilen wie die Richter über Schuld oder Unschuld eines Angeklagten und tragen die gleiche Verantwortung für einen Freispruch oder eine Verurteilung.
Die Schöffen werden vorab für eine bestimmte Zeit gewählt und für die Gerichtsverhandlungen von ihrer eigentlichen Arbeit freigestellt.
Verfahrenseinstellung
Publiziert 2. Juli 2010
Im Idealfall kann für den Mandanten eine Einstellung des Strafverfahrens erreicht werden. Dabei gibt es verschiedene Möglichkeiten:
- Sollte sich der ursprüngliche Verdacht überhaupt nicht bestätigen, muss die Staatsanwaltschaft das Verfahren komplett einstellen. Der Beschuldigte erhält darüber einen entsprechenden Bescheid.
- Aber auch bei kleinen Straftaten kann eine Einstellung erreicht werden. Dies ist der Fall, wenn der Verfahrensgegenstand lediglich ein Vergehen ist, die Schuld des Täters als gering einzustufen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht.
- Eine weitere Möglichkeit ist die Einstellung gegen eine Geldauflage. Hierbei muss es sich bei der verfolgten Tat ebenfalls um ein Vergehen handeln. Weiterhin darf die Schwere der Schuld nicht entgegenstehen. Der Beschuldigte kann dann mit einer Geldzahlung eine weitere Strafverfolgung beenden.
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