Handy

Blitzer-Apps… Vorsicht!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Fast jeden von uns hat es schon einmal erwischt: Ein greller Blitz, ein Blick auf den Tacho, und dann ein bisschen schlechte Laune: das Tempo war zu schnell, jetzt wird es teuer. Aber dafür gibt es für Handys mittlerweile Apps, bei denen die Fahrer sogar aktuelle Blitzer melden können. Tests haben ergeben: Je näher man dem Blitzer kommt, umso deutlicher klingelt das Handy. Rechtzeitig gewarnt, kann die Geschwindigkeit reduziert werden. Die Apps bieten Autofahrern eine gute Möglichkeit, sich umfassend über Verkehrsvorkommnisse wie etwa Hindernisse auf der Fahrbahn oder Baustellen und Staus zu informieren und mit anderen Nutzern darüber auszutauschen. Es funktioniert! Doch leider ist es nicht erlaubt.

Nach der StVO darf man im Auto kein Gerät benutzen, mit dem man Messgeräte anzeigen oder stören kann. Das gilt insbesondere für mobile Warngeräte. Ob das auch bei einem Handy der Fall ist, ist höchst strittig, weil dieses schließlich nicht nur als Warngerät benutzt wird. Dennoch drohen Bußgelder und Punkte in Flensburg. Mobile Warngeräte darf die Polizei sogar einkassieren; beim Handy lediglich die Löschung der App verlangen.

Mein Tipp: Lassen Sie doch den Beifahrer das Handy bedienen! Es ist völlig legal, wenn dieser eine solche App auf seinem Smartphone nutzt! Oder Sie nutzen Ihre App vor Antritt der Fahrt und informieren sich über mögliche Blitzer auf Ihrer Route! Den Blick auf Ihr Handy durch die Polizei im Falle einer Kontrolle können Sie getrost verweigern- zur Freigabe des Handycodes sind Sie nicht verpflichtet!

Der Stammtisch im Straßenverkehr

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Am Stammtisch wird viel erzählt. Auch über Recht und Unrecht im Straßenverkehr. Wie immer sollte man die eine oder andere Parolen hinterfragen. Hier ein paar Weisheiten, die nicht so ganz stimmen… 

Fußgänger: Freier Gang am Zebrastreifen? Nein! Bei einem Unfall hat nicht grundsätzlich der Autofahrer Schuld. Er muss zwar dem Fußgänger das Überqueren der Fahrbahn ermöglichen. Dieser hat jedoch selbst richtig zu gucken und darf nur im Falle eines gefahrlosen Überquerens der Straße loslaufen. Anderenfalls bekommt er eine Mitschuld – etwa dann, wenn er sich von seinem Handy ablenken ließ.

Parkplatzunfall… Zettel reicht? Es gibt die vermeintliche Regel, dass nach einem kleinen Parkrempler ein Zettel hinter der Windschutzscheibe mit den Personalien ausreicht. Auch nicht richtig. Hier gilt eine Wartezeit von mindestens 20 Minuten. Taucht der Geschädigte trotz Wartezeit nicht auf, muss die Polizei  verständigt werden. Andernfalls wird das als Unfallflucht gewertet.

So langsam wie ich will? Falsch ist auch die Ansicht, jeder kann so langsam fahren, wie er will. Einerseits gibt es stellenweise das Verkehrsschild der Mindestgeschwindigkeit, andererseits gilt immer: durch unangemessen langsame Fahrt dürfen andere nicht behindert werden. Es drohen Bußgelder.

Der Reißverschluss klemmt? Immer wieder kommt es zu Problemen beim Einordnen vor Hindernissen. Damit das Prinzip funktioniert, muss auf beiden Spuren so weit wie möglich vorgefahren werden. Erst direkt vor der Engstelle sollten sich die Fahrzeuge –möglichst ohne Anhupen- abwechselnd einordnen.

Am Ortsschild darf nicht geblitzt werden. Stimmt nicht; die Polizei darf das. Die einzelnen Bundesländer empfehlen ihren Beamten allerdings, in der Regel mit Abstand zu blitzen.

Einen Parkplatz dürfen Sie freihalten. Das können Sie versuchen; einen Anspruch für den Wagen bringt das aber nicht. Ist ein anderer Fahrer eher da, hat er Vorrecht.

Rechts überholen ist immer verboten. Nein; rechts zu überholen ist erlaubt, wenn eine Kolonne mit maximal 60 km/h fährt. Dann dürfen einzelne Fahrzeuge rechts vorsichtig mit maximal 20 km/h höherer Geschwindigkeit vorbeifahren.

Unter 0,5 Promille droht keine Strafe. Falsch, bereits ab 0,3 Promille und „Anzeichen von Fahrunsicherheit“ gerät der Führerschein in Gefahr.

Einen Autokaufvertrag können Sie 14 Tage widerrufen. Stimmt nicht; das gilt nur für Internet- und Versandbestellungen sowie bei Haustürgeschäften. Der beim Händler unterschriebene Vertrag ist bindend.

Bei einer Polizeikontrolle müssen Sie umfassend Auskunft geben. Auch falsch; außer Angaben zur Person müssen Sie nichts sagen. Niemand muss sich selbst belasten.

10 wichtige Urteile für Autofahrer…Nr.10 Handy am Steuer

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Gegen keine andere Vorschrift wird so oft verstoßen wie gegen das Handyverbot. Wer sichergehen will, dass er deswegen kein Bußgeld und vor allem keine Punkte kassiert, der sollte das Mobiltelefon während der Fahrt am besten erst gar nicht anfassen. Weiterlesen

Blitzer-Apps… Erlaubt?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Fast jeden von uns hat es schon einmal erwischt: Ein greller Blitz, ein Blick auf den Tacho, und dann ein bisschen schlechte Laune: das Tempo war zu schnell, jetzt wird es teuer. Aber dafür gibt es für Handys mittlerweile Apps, bei denen die Fahrer sogar aktuelle Blitzer melden können. Weiterlesen

Der Stammtisch im Straßenverkehr

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Wie immer sollte man Stammtischparolen ein wenig hinterfragen. Hier ein paar weitere Weisheiten, in denen die eine oder nicht so ganz stimmt…  Weiterlesen

Wer fährt richtig Rad…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

  • Muss ein Radweg benutzt werden? Nur wenn dieser mit einem Schild gekennzeichnet ist (weißer Radler auf blauem Grund). Weiterlesen

Kopfhörer im Straßenverkehr… Verboten?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich trage oft Kopfhörer beim Fahren. Jetzt habe ich gehört dass dies verboten ist. Stimmt das? Diana T., Michendorf

Grundsätzlich nicht! Allerdings kann das Tragen eines Kopfhörers unter Umständen zu Problemen führen: Weiterlesen

Wann ist das Handy am Steuer erlaubt?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Gegen keine andere Vorschrift wird so oft verstoßen wie gegen das Handyverbot. Wer sichergehen will, dass er deswegen kein Bußgeld und vor allem keine Punkte kassiert, der sollte das Mobiltelefon während der Fahrt am besten erst gar nicht anfassen. Weiterlesen

Das Wegdrücken eines Anrufes

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, beim Autofahren erhielt ich vor kurzem einen Anruf, welchen ich jedoch wegdrückte. Als mich anschließend die Polizei überholte, überlegte ich, was wohl passiert wäre, hätte man mich dabei gesehen. Ist das Wegdrücken auch schon verboten? Hannes G. Babelsberg

Ja. Auch wer sein Handy in die Hand nimmt, um einen ankommenden Anruf „wegzudrücken“ und somit gar nicht telefoniert, muss nach Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln mit einer Geldbuße sowie einem Punkt in Flensburg rechnen. Weiterlesen

Kopfhörer im Straßenverkehr… Verboten?

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, PotsdamFachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich trage oft Kopfhörer beim Fahren. Jetzt habe ich gehört, dass dies verboten ist. Stimmt das? Diana T., Teltow

Kopfhörer sind nicht verboten, können aber zu Problemen führen: Weiterlesen

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