Streit um die Grabpflege, wer zahlt die Kosten?

ERBRECHT – Tipps von Rechtsanwältin Anke Werth aus Potsdam

Erben und Pflichtteilsberechtigte streiten oft über die Höhe des Nachlasses, den es zu verteilen gilt. Bevor es zu einer Erbauseinandersetzung und/oder Auszahlung an die Pflichtteilsberechtigten kommt, muss geklärt werden, wie hoch der Nachlass ist.

Sogenannte Nachlassverbindlichkeiten, wie zum Beispiel Beerdigungskosten mindern den Nachlass. Diese Kosten werden in erster Linie von dem noch vorhandenen Vermögen des Verstorbenen in Abzug gebracht.

Doch zählen zu den Beerdigungskosten auch die anschließend, eventuell über Jahre hinweg, anfallenden Grabpflegekosten? Kann der Pflegende hier die Kosten für Bepflanzung, Kerzen, Vasen, Arbeitszeit und Fahrten von dem Nachlass ersetzt verlangen?

Das OLG Schleswig urteilte aktuell: Kosten für die laufende Grabpflege stellen keine Beerdigungskosten dar! Sie sind von daher nicht als Nachlassverbindlichkeit vom Nachlass abziehbar. Zur Begründung führt das Gericht aus, dass die Beerdigung mit der erstmaligen Herrichtung des Grabes beendet ist. Rechtspflichten der Erben sind damit erfüllt. Die weitere Pflege des Grabes beruht allenfalls auf einer moralischen Pflicht und ist freiwillig.

Allerdings sind die Grabpflegekosten dann abzugsfähig, wenn der Erblasser bereits zu Lebzeiten diese verbindlich begründet hat oder die Grabpflege per Testament einem Erben auferlegt hat.

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