Sind die Blitzer bald erledigt…?

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

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Eine rechtliche Grauzone könnte bald sämtliche Messverfahren unwirksam machen. Das Problem liegt dabei in der Bedienungsanleitung.

Zur Prüfung eines Messverfahrens ist es notwendig, diese Anleitung zu kennen. Strittig ist derzeit, ob Anwälten und Gerichten das Original vorgelegt werden muss oder ob eine Kopie genügt.

Problematisch: Wenn die Original-Bedienungsanleitung monatelang in der Gerichtsakte liegt, ist der Blitzer fast nicht zu bedienen. Denn ohne Anleitung ist es schwer, die komplizierten Geräte auf der Straße aufzubauen. Und Kopien dürfen nicht gefertigt werden, weil  die Anleitungen urheberrechtlich geschützt sind.

Fazit: Diese rechtliche unsichere Situation nutzen wir spezialisierten Anwälte natürlich aus: Mit dem Anfordern der Original- Bedienungsanleitung in einem Gerichtsverfahren soll versucht werden, die entsprechende Geschwindigkeitsüberwachung lahmzulegen.

Ein weiterer Fehlerschwerpunkt liegt bei fest installierten Anlagen: Derzeit bildet jede Kommune ihr Personal eigenständig aus. Eine einheitliche bundesweite Ausbildung fehlt. Deshalb tun sich die Messbeamten oft bei einem Gerätewechsel schwer und bedienen das Gerät nicht ordnungsgemäß.

Mein Tipp: Nutzen Sie als Betroffener doch einfach unsere Strafzettelbox: Wir helfen Ihnen und werfen einen Blick auf Ihren Bescheid! Für Sie ganz einfach: Bußgeldbescheid mit Telefonnummer einwerfen; wir überprüfen diesen auf Fehler und rufen Sie an, ob sich ein Einspruch lohnt! Der Einwurf ist unverbindlich – es folgt eine Ersteinschätzung der Sachlage sowie der möglicherweise zu erwartenden Kosten.

 

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