Parkticket durch Schnee verdeckt…?

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, bei zugeschneiten Autos sind die gelösten Parkscheine oft nicht zu sehen. Bin ich dann aus der Verantwortung raus? Wolfgang K.

Grundsätzlich ja, da niemand erwarten kann, dass Sie alle 20 Minuten die Scheibe freimachen. Als Autofahrer sind Sie insofern nicht in der Verantwortung, wenn eine Politesse aufgrund von Schnee den Parkschein nicht mehr erkennen kann. Allerdings ist es den Kontrolleuren erlaubt, selbst den Schnee zu entfernen und nachzuschauen.

Problematisch ist es auch, wenn die weißen Streifen einer markierten Fahrbahnfläche nicht mehr sichtbar sind oder ein abgesenkter Bordstein aufgrund von Schneefülle nicht mehr auffällt. Parkt man trotzdem, wird hierbei in der Regel auf ein Verwarngeld verzichtet. Das gilt auch bei zugeschneiten Verkehrszeichen, wobei aufzupassen ist, ob die Schilder nicht anhand ihrer Form trotzdem eindeutig erkennbar und somit zu beachten sind.

Schwierig ist es ebenfalls, wenn Schneeberge am Straßenrand das Parken unmöglich machen. Trotzdem darf das Auto nicht einfach im Halteverbot abgestellt werden, da niemand einen Anspruch auf einen öffentlichen Parkplatz hat. Ist das Auto so zugeschneit, dass es in der Parkbucht regelrecht feststeckt, muss es am Wochenende trotzdem entfernt werden, wenn das Parken dort beispielhaft nur werktags gestattet ist. Da muss man dann zähneknirschend das Auto ausgraben…

Ich wünsche allen Lesern im Jahr 2011 ganz wenig Ärger in Potsdams Straßenverkehr!

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