Ortseingangsschild übersehen… Kein Fahrverbot!

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, ich bin vor kurzem innerorts geblitzt worden, obwohl ich vorab gar kein Ortseingangsschild sah. Kann man da was machen? Lenka R., Teltow

Unter Umständen schon! Das Übersehen eines relevanten Schildes kann ein sogenanntes Augenblicksversagen begründen. Wird dieses nachvollziehbar begründet, muss von der Verhängung eines Fahrverbots abgesehen werden.

Die bloße Behauptung des Übersehens reicht jedoch in der Regel nicht aus. Denkbar ist ein Augenblicksversagen etwa dann, wenn das Ortseingangsschild verdeckt oder anderweitig schwer erkennbar war oder die durchfahrende Örtlichkeit nicht zwingend nach „innerorts“ aussieht. Das ist  in den Fällen annehmbar, in denen das Ortseingangsschild nicht unmittelbar im Bereich von vielen Häusern steht oder sich sogar noch komplett im Wald befindet.

In solchen Fällen handelt der Fahrer ohne grobes Verschulden, so dass Fahrverbot nicht verhängt werden darf. Der Betroffene kommt dann verhältnismäßig glimpflich mit einer Geldbuße und Punkten in der Flensburger Verkehrssünderkartei davon.

Mein Tipp: Vorsicht bei Fällen, in denen der Betroffene in der Nähe des „Tatortes“ wohnt und ortskundig ist. Hier ist dann anwaltliche Argumentation gefragt. Also zögern sie nicht, nach spezialisiertem Rat zu Fragen –es geht um ihren Führerschein. Und eine Rechtsschutzversicherung trägt die kompletten Kosten!

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