Ist das schon Unfallflucht…?

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, ein Zettel hinterm Scheibenwischer ist nach einem Unfall nicht ausreichend. Ist das immer so?  Elise K., Berlin

Nicht unbedingt. Grundsätzlich begeht Fahrerflucht, wer ein geparktes Fahrzeug beschädigt und den Unfallort verlässt, bevor dieser geklärt werden konnte. Werden jedoch zahlreiche Maßnahmen für eine spätere Klärung getroffen, ist die Aufklärungspflicht nicht vorsätzlich verletzt. Über solch ein Urteil des Landgerichtes Hamburg berichtete die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Die Fahrerin fuhr mit ihrem Fahrzeug gegen einen geparkten Pkw. Sie notierte ihren Namen, Telefonnummer und Kennzeichen auf einem Zettel und befestigte diesen in Folie am Scheibenwischer. Der Ehemann fotografiert den Schaden und die Position der beiden Fahrzeuge. Die Versicherung der Frau beglich den Schaden, wollte jedoch die Kosten hinterher von der Frau erstattet haben. Ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass die Frau nicht vorsätzlich gegen ihre Verpflichtung zur Aufklärung verstoßen habe. Zwar läge objektiv eine Unfallflucht vor. Doch habe die Frau so zahlreiche Maßnahmen ergriffen, dass sie ihre Aufklärungspflicht nicht verletzt habe. Weitere Feststellungen hätte auch ein Polizeibeamter am Unfallort nicht treffen können.

Mein Tipp: Wenn dann die Polizei bei Ihnen in der Tür steht –machen Sie selbst keine Angaben! Insbesondere sagen Sie niemals, wer gefahren ist! Denn Ihre eigenen Angaben sind oft von Nachteil und meist nicht zu korrigieren! Fatal, denn bei Unfallflucht drohen Geldstrafe, 7 Punkte, Fahrverbot und der Regress der Versicherung für entstandene Schäden! Es ist Ihr Recht, erst Rücksprache mit einem Anwalt zu nehmen und anschließend Stellung zu beziehen. Und mit einer Rechtsschutzversicherung stellen auch die möglichen Kosten kein Problem für Sie dar!

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