Helfen beim Sterben…


ERBRECHT –Tipps von Rechtsanwältin Werth aus Potsdam

Am 25.06.2010 entschieden die Richter des Bundesgerichtshofes in einem Grundsatzurteil zur Sterbehilfe, dass lebensverlängernde Behandlungen eingestellt werden müssen, wenn ein Patient dies wünscht.

Diesen Willen kann der Patient in einer schriftlichen oder mündlichen Verfügung festhalten. Angehörige, Pfleger und Ärzte machen sich nicht strafbar, wenn nach dem Willen des Patienten die Behandlung aktiv abgebrochen wird oder weitere lebenserhaltende Maßnahmen unterlassen werden. Dies stellt zwar einen Eingriff in die Behandlung dar, die Grenze zur Tötung wird jedoch nicht überschritten. Hintergrund der Entscheidung war der Fall einer schwer kranken Frau, welche seit 2002 nach einer Hirnblutung im Wachkoma lag und künstlich durch eine Sonde ernährt werden musste. Kurz vor der Hirnblutung äußerte die Patientin gegenüber ihren Kindern den Wunsch, nicht künstlich am Leben erhalten werden zu wollen. Wenn es einmal soweit sei, solle eine Behandlung eingestellt werden. Die Kinder wandten sich sodann, nachdem eine Besserung des Gesundheitszustandes nicht mehr zu erwarten war, an einen Rechtsanwalt, der dazu riet, die Schläuche der Nahrungssonde zu durchtrennen. Dies tat dann die Tochter, woraufhin die Komapatientin zwei Wochen später verstarb. Der daraufhin verurteilte Rechtsanwalt ist nunmehr freigesprochen, da er sich nicht strafbar gemacht hat.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Wille des Patienten zweifelsfrei feststeht. Dies kann sowohl mündlich als auch schriftlich, z. B. durch eine Patientenverfügung geschehen. Um hier Beweisschwierigkeiten zu vermeiden, ist es immer ratsam, den Patientenwillen vorher schriftlich festhalten zu lassen. Über die Anforderungen an eine derartige Willensfixierung beraten wir Sie gern in unserer Potsdamer Kanzlei. Bei uns erhalten Sie weiterhin wichtige Informationen für das Verfassen von Vorsorge- und Betreuungsvollmachten.

Helfen beim Sterben, revolutionäre BGH-Entscheidung

Das Recht zum Behandlungsabbruch nach dem Willen des Patienten

Am 25.06.2010 entschieden die Karlsruher Richter in einem Grundsatzurteil zur Sterbehilfe, dass lebensverlängernde Behandlungen eingestellt werden müssen, wenn ein Patient dies wünscht. Diesen Willen kann der Patient in einer schriftlichen oder mündlichen Verfügung festhalten. Angehörige, Pfleger und Ärzte machen sich nicht strafbar, wenn nach dem Willen des Patienten die Behandlung aktiv abgebrochen wird oder weitere lebenserhaltende Maßnahmen unterlassen werden. Dies stellt zwar einen Eingriff in die Behandlung dar, die Grenze zur Tötung wird jedoch nicht überschritten. Hintergrund der Entscheidung war der Fall einer schwer kranken Frau, welche seit 2002 nach einer Hirnblutung im Wachkoma lag und künstlich durch eine Sonde ernährt werden musste. Kurz vor der Hirnblutung äußerte die Patientin gegenüber ihren Kindern den Wunsch, nicht künstlich am Leben erhalten werden zu wollen. Wenn es einmal soweit sei, solle eine Behandlung eingestellt werden. Die Kinder wandten sich sodann, nachdem eine Besserung des Gesundheitszustandes nicht mehr zu erwarten war, an einen Rechtsanwalt, der dazu riet, die Schläuche der Nahrungssonde zu durchtrennen. Dies tat dann die Tochter, woraufhin die Komapatientin zwei Wochen später verstarb. Der daraufhin verurteilte Rechtsanwalt ist nunmehr freigesprochen, da er sich nicht strafbar gemacht hat.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Wille des Patienten zweifelsfrei feststeht. Dies kann sowohl mündlich als auch schriftlich, z. B. durch eine Patientenverfügung geschehen. Um hier Beweisschwierigkeiten zu vermeiden, ist es immer ratsam, den Patientenwillen vorher schriftlich festhalten zu lassen. Über die Anforderungen an eine derartige Willensfixierung beraten Sie gern die Anwälte der Kanzlei Eplinius. Bei uns erhalten Sie weiterhin wichtige Informationen für das Verfassen von Vorsorge- und Betreuungsvollmachten.

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