VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

• Warum nutzen Einsatzfahrzeuge blaues Licht? Blaulicht wird als perfektes Warnsignal genutzt, weil es unverwechselbar ist. Ampeln leuchten rot, gelb, grün; Fahrzeugbeleuchtungen sind weiß, rot und gelb. Blau dagegen kommt nirgendwo vor. Und Gesetze sorgen dafür, dass es dabei bleibt. Die StVO sieht vor, dass Blaulicht nur angeschaltet werden darf, wenn „Menschenleben zu retten” sind oder eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ besteht. Eingeführt wurde es 1933; damals war die Begründung, dass blaues Licht aus großen Höhen sehr schwierig zu erkennen ist – ein Vorteil etwa bei Luftangriffen.

•  Wie genau ist der Auto-Tacho? Nicht zu hundert Prozent.  Er orientiert sich an einer fixen Radgröße. Da aber Profiltiefe und Luftdruck variieren, kommt es zu Ungenauigkeiten. Außerdem ist jeder Tacho so eingestellt, dass er etwas mehr als die tatsächliche Geschwindigkeit anzeigt, aber niemals weniger.

• Verbrauch höher als angegeben? Auch wer ruhig fährt, kennt das Problem: Das Auto verbraucht deutlich mehr als angegeben. Diese Abweichungen führt der TÜV Nord auf ein wenig realistisches Prüfverfahren auf einem Rollenprüfstand der Hersteller zurück. Dabei wird der Motor der Testfahrzeuge nur gering bis max. 120 km/h belastet. Außerdem bleibe der Energiebedarf wie Klimaanlage oder Sitzheizung unberücksichtigt.

• Handschaltung oder Automatik? Der Trend geht zur Automatikschaltung. Der Spritverbrauch liegt teilweise schon niedriger, da immer der effizienteste Gang gewählt wird. Zugleich wird dabei der Motor geschont. Und bei stockendem Verkehr fährt es sich ohne Kuppeln einfach entspannter…

Noch mehr Auto-Fakten…

Ein Meter Autobahn-Leitplanke kostet bis zu 1000 Euro. Laut Statistik fahren Menschen mit dem Sternzeichen Stier am schlechtesten. Am besten schneidet das Sternzeichen Löwe ab. 20 Prozent aller Autounfälle in Schweden werden durch Elche verursacht. Erst 1949 wurde der Zündschlüssel fürs Auto erfunden. Vorher wurde meist gekurbelt. In einem modernen Auto stecken 2 km Kabel.

Unsere Kanzlei wünscht Ihnen einen angenehmen Start des neuen Jahres!

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VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, wenn ein Verkehrsschild eine Geschwindigkeit beschränkt (z.B. 30 km/h), überlege ich ständig, wie weit dieses Schild eigentlich gilt. Ist es richtig, dass bereits durch die nächste Straßenmündung eine Aufhebung eintritt? Willi P., Berlin

Nein. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beginnt am Verkehrszeichen (wenn nicht durch Zusatzzeichen ein anderer Beginn angezeigt wird) und endet erst mit deren Aufhebung oder durch ein neues Zeichen mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit.  Eine kreuzende Straße hebt das Schild nicht auf! Nur wenn Sie in die Straße abbiegen, gilt das Schild nicht mehr.

Bei Kombination mit einem Gefahrzeichen (z.B. Baustelle) gilt es solange, bis sich aus der Örtlichkeit die angezeigte Gefahr zweifelsfrei nicht mehr ergibt.

Der Kraftfahrer kann grundsätzlich darauf vertrauen, dass die angegebene Geschwindigkeit den örtlichen Verhältnissen entspricht.

In Verbindung mit dem Zusatzschild “Bei Nässe” ordnet das Zeichen an, dass die angegebene Höchstgeschwindigkeit nicht überschritten werden darf, solange die Fahrbahn nass ist. Nass ist nicht schon bloße Feuchtigkeit. Nässe liegt erst dann vor, wenn sich auf der Fahrbahnoberfläche erkennbar eine, sei es auch nur dünne, Wasserschicht gebildet hat. Die Fahrbahn muss insgesamt mit einem Wasserfilm -und nicht nur in Spurrillen- überzogen sein.

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Viele Themen gibt es rund ums Verkehrsrecht. Muss man dies, darf man jenes? Hier ein paar weitere Antworten auf Fragen, auf die jeder am Stammtisch die Antwort zu kennen glaubt…

• Den Parkplatz freihalten? Nein: Dieser darf für ein später kommendes Auto nicht reserviert werden. Vorrecht hat das Auto, welches als erstes da ist.
• Blockierer sofort abschleppen lassen? Nein, sofort darf man das nicht. Wer den Blockierer ermitteln könnte, muss versuchen ihn zu informieren.
• Unfallwagen nach dem Unfall stehen lassen? Nicht immer. Wenn der Schaden nur klein ist, muss die Unfallstelle noch vor der Polizei geräumt werden.
• Parkscheinautomat lässt Münzen durchfallen: Reicht auch die Parkscheibe? Nur, wenn der Automat defekt ist. Wenn nur bestimmte Münzen durchfallen ist es zumutbar, sich funktionierende Münzen zu besorgen.
• FlipFlops am Steuer verboten? Nein: bestimmte Schuhe am Steuer sind nicht vorgeschrieben. Dennoch: Bei falschem Schuhwerk droht beim Unfall eine Mithaftung.
• Nach einem Unfall genügt ein Zettel? Irrtum: Der Zettel ist zu wenig, weil nicht sicher ist, dass der Geschädigte diesen auch bekommt. Richtig: Warten und versuchen, den Geschädigten zu ermitteln. Gelingt das nicht, die Polizei rufen.

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, ich ärgere mich immer über die langen Überholmanöver von LKW-Fahrern auf der Autobahn. Manchmal habe ich das Gefühl, diese werden absichtlich durchgeführt, so dass die PKW-Fahrer warten müssen. Ist dies eigentlich statthaft? Hilde F., Werder/ Havel

Nein. Jeder kennt und ärgert sich über die lange andauernden Überholmanöver von LKW-Fahrern auf der Autobahn, wenn ein LKW an einem anderen „vorbei schleicht“. Nun hat das Oberlandesgericht Hamm diesem einen Riegel vorgeschoben und eine erstaunlich einfache Faustregel formuliert: Überholvorgänge auf zweispurigen Autobahnen, die bei einer Dauer von mehr als 45 Sekunden bzw. einer Differenzgeschwindigkeit von unter 10 km/h zu einer deutlichen Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer führen, werden mit Bußgeld und Punkten geahndet.  Im vorliegenden Fall hatte ein Sattelzug auf der A 1 über eine Strecke von ca. zwei Kilometern und einer Dauer von 80 Sekunden einen anderen Lkw überholt.

Fazit: Wenn ein LKW-Fahrer diese Voraussetzungen bei einem Überholvorgang nicht schaffen kann, darf er nicht überholen! Aber natürlich ist die Durchsetzung eines Bußgeldes relativ schwierig, da selten ein Polizist vor Ort auf der Autobahn ist. Also trotz allem -bleiben Sie ruhig und lassen Sie sich nicht ärgern!

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, nach einer Alkoholfahrt mit dem Fahrrad droht mir nun die MPU; wenn ich diese nicht schaffe –der Entzug der Fahrerlaubnis.  Da ich mir eine MPU finanziell derzeit nicht leisten kann, will ich die Fahrerlaubnis kostengünstiger freiwillig abgeben. Macht das Sinn? Manfred K., Michendorf

Vorsicht! Man könnte meinen, dass Autofahrer, die ihren Führerschein freiwillig abgeben, auch von ihren Punkten in Flensburg “befreit” werden. Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes ist das allerdings nicht automatisch so.

In einem Fall verlangte das zuständige Landratsamt vom späteren Kläger aufgrund zahlreicher Verkehrsverstöße im Oktober 2005 die Vorlage einer MPU (sog. Idiotentest). Es wies darauf hin, dass man ansonsten die Fahrerlaubnis entziehen müsse. Der Mann gab an, nicht über die finanziellen Mittel für ein solches Gutachten zu verfügen und ohnehin ein Fahrverbot antreten zu müssen. Er verzichtete deshalb auf seine Fahrerlaubnis und gab den Führerschein im Februar 2006 bei der Behörde freiwillig ab. Nach dem späteren Bestehen der MPU erhielt er im September 2006 eine neue Fahrerlaubnis. Da der Mann kaum ein Jahr später 16 Punkte im Verkehrszentralregister erreicht hatte, ordnete das Landratsamt die Teilnahme an einem Aufbauseminar an. Hiergegen wandte der Mann ein, dass wegen seines Verzichts auf die Fahrerlaubnis die zuvor eingetragenen Punkte zu löschen gewesen seien.

Das BVerwG wies die Klage jedoch ab. Die Regelung, dass bei Entzug der Fahrerlaubnis die Punkte gelöscht werden, sei nicht auf die Fälle eines Verzichts auf die Fahrerlaubnis übertragbar. Die vom Gesetzgeber festgelegte Differenzierung zwischen einem Verzicht auf die Fahrerlaubnis und deren Entziehung durch die Fahrerlaubnisbehörde sei sachlich gerechtfertigt.

Mein Tipp: Wenn Punkte in Flensburg vorhanden sind, sollten Sie sich die Fahrerlaubnis lieber entziehen lassen. Denn dann erhalten Sie diese anschließend punktefrei zurück. Für den Laien ist es fast ausgeschlossen, sich in dem Wirrwarr führerscheinrechtlicher Vorschriften zurechtzufinden. Sie sollten daher über eine Rechtsschutzversicherung verfügen und in derartigen Fällen unbedingt die Hilfe eines Fachanwaltes in Anspruch nehmen.

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Ein Rennradfahrer ist verpflichtet, einen Helm zu tragen. Wird er in einen Unfall verwickelt und verletzt, kann der fehlende Helm dazu führen, dass die Haftung für ihn höher gesetzt wird, auch wenn er den Unfall nicht verursacht hat. Das berichten die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter Verweis auf eine Entscheidung des OLG München.

Ein Radfahrer ohne Helm war mit seinem Rennrad vorfahrtsberechtigt auf einem als Geh- und Radweg gekennzeichneten Weg ungebremst und mit hoher Geschwindigkeit mit einem VW-Bus zusammengestoßen und verletzte sich erheblich, unter anderem am Kopf. Das OLG München entschied jedoch auf eine Haftungsquote für den Radfahrer von 40 Prozent.

Die Richter gaben an, dass der von dem Radfahrer benutzte Weg als Straße einzuordnen sei. Daher habe eine Vorfahrtsberechtigung für ihn bestanden, die der VW-Bus-Fahrer verletzt habe. Trotzdem sahen die Richter ein erhebliches Mitverschulden des Radlers: Weil er nicht sofort eindeutig habe entscheiden können, ob er sich auf einem Feldweg oder einer bevorrechtigten Straße befunden habe, hätte er eine strengere Sorgfaltspflicht gehabt. Darüber hinaus erhöhten die Richter die Haftungsquote des Radfahrers aber auch, weil er keinen Fahrradhelm getragen hatte. Bei einem Radler, der ein Rennrad mit Klickpedalen im freien Gelände benutze, spreche bereits der Anschein für eine „sportliche Fahrweise“. Diese Fahrweise verpflichte zum Tragen eines Schutzhelms. Da der Kläger neben zahlreichen schweren Verletzungen im Rumpfbereich auch Kopfverletzungen erlitten habe, könne man von einem ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Nichtbenutzen des Helms und den eingetretenen Kopfverletzungen ausgehen.

Mein Tipp: Grundsätzlich sollten Sie als Radfahrer immer einen Helm tragen – zu Ihrer Sicherheit und zur Vermeidung von Anspruchsverlusten. Haben Sie einen Unfall als Radfahrer erlitten, sollten Sie aufgrund der Kompliziertheit stets anwaltlichen Rat suchen. Die Kosten dafür trägt entweder die Versicherung des Verursachers oder Ihre Rechtsschutzversicherung!

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

 Die Autobahn hat in vielen Bereichen eigene Regeln. Hier die wichtigsten Tipps, was erlaubt ist und was nicht:

• Bei Stau den Standstreifen bis zur nächsten Abfahrt befahren? Nein, die Standspur ist nicht Bestandteil der Fahrbahn.

•  Bei zäh fließendem Verkehr oder Stau rechts überholen? Ist erlaubt; die Fahrzeugschlange darf dabei jedoch nicht schneller als 60 km/h sein.

• Müssen die Fahrer auf der Autobahn den Auffahrenden Platz machen? Nein. Die Auffahrenden müssen Vorfahrt beachten und eine ausreichende Lücke abwarten.

•  Beim Einfädeln den Standstreifen benutzen? Ist auch verboten. Auf einer dreispurigen Autobahn wird die Rettungsgasse für Blaulichtwagen zwischen linker und mittlerer Spur gebildet.

•  Darf ich dem Blaulichtwagen direkt folgen? Nein, das unmittelbare Verfolgen ist nicht gestattet.

•  Wegen Spritmangel liegengeblieben? Ausnahmsweise kein Verstoß gegen das Halteverbot auf Autobahnen. Aber das Auto muss absichert werden. War der Spritmangel vorhersehbar, droht ein Verwarngeld.

•  Darf in eine Kolonne, etwa der Bundeswehr, eingeschert werden? Nein, das ist nicht gestattet. Nur Fahrzeuge der Kolonne selbst dürfen einscheren.

•  Besonderheiten bei Bußgeldern für Geschwindigkeitsvergehen? Nein, es gelten die Sätze für Tempoverstöße außerorts. Ab 21 zu viel gibt es einen Punkt, ab 41 drüber einen Monat Fahrverbot.

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Herr Eplinius, ich wurde vor kurzem zur Nachtzeit in Potsdam von der Polizei angehalten und auch zum Pusten aufgefordert. Muss ich das eigentlich? Jens J., Teltow

Nein! Und – Sie sollten das auch nicht tun! Insbesondere dann nicht, wenn Sie sich hinsichtlich Ihres Alkoholwertes nicht sicher sind! Es ist gesetzlich verankert, dass niemand aktiv an seiner Strafverfolgung mitwirken muss. Und das Pusten ist eine solche aktive Handlung, welche Sie ohne rechtliche Nachteile verweigern dürfen.

Was passiert dann? Die Polizei hat nun das Problem, eine mögliche Alkoholfahrt ohne Pusteergebnis nicht nachweisen zu können. Dieser Nachweis ist dann nur noch mit einer Blutprobe möglich. Aber: weil die Blutentnahme rechtlich eine Körperverletzung darstellt, muss sie vorab durch einen Richter genehmigt werden. Doch die Messlatte liegt dafür sehr hoch. Insbesondere müssen hinreichende Anhaltspunkte für eine Trunkenheitsfahrt vorliegen. Nur –wo nimmt die Polizei diese her, wenn Sie nicht gepustet haben? Lediglich Alkoholgeruch dürfte eine Blutentnahme nicht rechtfertigen… Und darüber hinaus ist nicht immer ein Richter zur Hand, vor allem nicht zur Nachtzeit.

Lässt die Polizei trotzdem aufgrund der Eile (Alkohol baut sich ab) eine Blutentnahme durchführen,  kann das Ergebnis aufgrund einer fehlenden richterlichen Anordnung unzulässig sein; gleichzeitig droht dem Polizisten sogar ein Verfahren wegen Körperverletzung aufgrund Blutentnahme.

Fürs Handschuhfach: Grundsätzlich rate ich natürlich zum alkoholfreien Fahren! Dann können Sie auch pusten. In allen anderen Fällen:

• Pusten verweigern („…das möchte ich nicht tun!“)
• keine Angaben über bisherige Trinkmenge machen
• nur die Personalien bekannt geben
• wenn Blutprobe entnommen wird, erst einmal dulden und
• förmlich widersprechen! („… damit bin ich nicht einverstanden!“)
• dieser Widerspruch muss im Protokoll stehen, welches Sie unterschreiben!

VERKEHRSRECHT – Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Der deutsche Bußgeldkatalog umfasst mehr als 500 Seiten. Und dort findet man so manche Strafe,  von der wir nichts wissen. Und wahrscheinlich haben auch Sie schon gegen den einen oder anderen Punkt verstoßen – ohne es zu ahnen. Hier ein paar Beispiele:

• Auf der falschen Seite der Straße gehen? Außerhalb von Ortschaften müssen Fußgänger auf der linken Seite gehen, weil man den ankommenden Verkehr sieht. Darüber hinaus ist es amtlich angeordnet. Strafe 5 €.
•  Unnützes Hin- und Herparken? Auch das soll 20,-€ Strafe kosten. Aber wer will entscheiden, was unnütz ist?
•  Eine Absperrung zwischen Fahrbahnen überspringen? Jung und sportlich? Kostet aber 5,-€. Schließlich ist die Absperrung dazu da, die Fahrbahnen gerade dort nicht zu überqueren.
•  Schräg über die Straße gehen? Eine Straße ist auf dem kürzesten Weg zu überqueren. Also bitte erst einmal einen rechten Winkel bilden… Strafe: 5 €
•  Die Anweisung eines Polizisten ignorieren? Sagt ein Polizist zu einem Fußgänger „Stopp“ und der brave Bürger bleibt nicht stehen, ist dieses zur Sicherheit amtlich geregelt: 5,-€
•  Mit dem Fahrrad auf die Autobahn? Ist natürlich verboten und kostet 10,-€. Hier dürften die Krankenhauskosten jedoch klar höher sein.
• Mit dem Auto Gassi gehen? Im Regen mit der Leine aus dem Auto den Lumpi ausgeführt ist untersagt. Strafe: 5,-€.
• Mit Inline-Skates auf die Straße? Gibt es einen Fuß- oder Radweg, muss dieser von Skatern benutzt werden. Dennoch auf der Fahrbahn: 5 €

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Herr Eplinius, ist es richtig, dass die Maße einer Parkscheibe vorgeschrieben sind und sonst sogar ein Bußgeld droht?

Das ist richtig: Die gesetzlich vorgeschriebene Größe einer Parkscheibe von 11 x 15 cm muss eingehalten werden. Ansonsten droht ein Bußgeld.

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