Defekter Parkautomat… Trotzdem parken?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, hin und wieder sind in Potsdam die Parkautomaten kaputt. Manchmal fallen die Münzen durch oder sie sind komplett ausgestellt.  Kann ich dann einfach so ohne Bezahlung parken? Marc H., Potsdam

Ganz so einfach ist es leider nicht.

Sie müssen erst prüfen, ob es in derselben Parkzone noch weitere Parkscheinautomaten gibt. Sind diese funktionstüchtig, müssen Sie dort einen Parkschein ziehen. Gibt es keine weiteren Automaten oder funktionieren die anderen Automaten auch nicht, müssen Sie eine Parkscheibe ins Auto legen. Die Parkscheibe muss gut sichtbar sein, aber nicht zwingend hinter der Frontscheibe liegen.  Beim Einstellen der Zeiger kann der Beginn auf die nächste halbe Stunde vorgestellt werden. Sie dürfen allerdings die auf dem Automaten angegebene Höchstparkdauer nicht überschreiten! Ein selbstgeschriebener Zettel reicht im Übrigen als Ersatz nicht aus.

Weiterhin: Ist das Kleingeld mal nicht passend oder nimmt der Automat das Geldstück nicht an, sind Sie verpflichtet, sich andere Münzen zu besorgen. Dazu gab es bereits eine Gerichtsentscheidung des Oberlandesgerichts  Hamm: Es ist Sache des Autofahrers, so viele Versuche mit unterschiedlichen Münzen zu machen, bis ein Parkschein produziert wird…

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