Dashcams… Als Beweismittel zulässig?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Dashcams sind derzeit ein Verkaufsschlager bei Autofahrern. Spätestens seit dem Meteoriteneinschlag in Russland ist ein enormer Popularitätszuwachs zu verzeichnen.

Bisher war die Nutzung der kleinen Kameras ein rechtliches Risiko. Wer eine Autofahrt mit einer Dashcam dauerhaft filmt, verstieß gegen das Datenschutzgesetz und gegen Persönlichkeitsrechte anderer. Die Kamera durfte nur bei einem konkreten Anlass eingeschaltet werden. Allerdings war dieses in der Praxis kaum umsetzbar, da sich ein Unfall in der Regel nicht ankündigt.

Die Richter des Landgerichtes Landshut hatten sich nunmehr in einem Fall ebenfalls mit dieser Thematik zu beschäftigen und im Ergebnis den Freunden der Dashcam ein grundsätzlich grünes Licht gegeben. So haben die Landshuter Richter in einem Hinweisbeschluss festgestellt, dass die Videoaufnahmen grundsätzlich als Beweismittel in Gerichtsprozessen in Frage kommen. Selbst wenn ein Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetzt vorliegt, bedeute dies nicht automatisch, dass Dashcam-Videos in einem solchen Verfahren nicht verwendet werden dürfen.

Mein Tipp: Noch ist es nicht amtlich, aber die Gerichte scheinen zu einer Zulässigkeit der Dashcams zu neigen. Insofern scheint der Weg frei zu sein, sich eine solche Kamera ins Auto oder ans Fahrrad zu bauen. Sie sollten aber beachten, dass die Aufnahmen auch gegen Sie selbst benutzt werden können. Die Polizei kann im Falle eines Unfalles die Dashcam sicherstellen.

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