Blitzerfoto… Wenn das Bild unscharf ist!

VERKEHRSRECHT-Tipps von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam

Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich bin vor kurzem geblitzt worden. Das Foto mit meinem Gesicht ist jedoch sehr unscharf. Lohnt es sich, dagegen vorzugehen? Karl-Heinz F., Stahnsdorf

Auf jeden Fall. Ein Foto des Fahrers muss nach einem Verkehrsverstoß so deutlich sein, dass der Betroffenen ohne Zweifel zu überführen ist. Wenn das nicht der Fall ist, muss detailliert dargelegt werden, warum der Fahrer dennoch zu identifizieren sei. Hier reicht kein pauschaler Hinweis auf das Bild aus. Über ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgericht Bamberg berichtete jetzt die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins.

In dem Fall wurde eine Autofahrerin wegen zu geringem Abstand zu einer Geldbuße von 160 Euro verurteilt. Das Amtsgericht identifizierte die Frau angeblich anhand eines Frontfotos der Videoüberwachungsanlage. Tatsächlich war die Frau aber nur sehr schwer auf dem Bild zu erkennen: Das gesamte Kinn war durch Lenkrad und Armaturenbrett verdeckt; die Augen samt der Augenbrauen versteckten sich hinter einer Sonnenbrille. Aus diesen Gründen wurde das Urteil des Amtsgerichtes durch das höhere Oberlandesgericht wieder aufgehoben. Der ursprüngliche Richter hätte die auf dem Foto erkennbaren Merkmale der Frau benennen und beschreiben müssen, die ihm die Identifizierung ermöglicht hätten. Da dieses nicht geschah, wurde das erste Urteil für nichtig erklärt.

Mein Tipp: Es lohnt sich oft, gegen die Bescheide vorzugehen. Nutzen Sie als Betroffener doch einfach unsere Strafzettelbox: Wir helfen Ihnen und werfen einen Blick auf Ihren Bescheid! Für Sie ganz einfach: Bußgeldbescheid mit Telefonnummer einwerfen; wir überprüfen diesen auf Fehler und rufen Sie an, ob sich ein Einspruch lohnt! Der Einwurf ist unverbindlich – es folgt eine Ersteinschätzung der Sachlage sowie der möglicherweise zu erwartenden Kosten.

 

 

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