Monatsarchive: März 2018

An alle Blinkmuffel…!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Herr Eplinius, in manchen Verkehrssituation überlege ich, ob und auch wie lange man eigentlich blinken muss. Können Sie mir eine kurze Übersicht geben? Saskia M., Babelsberg

 

Das Blinken ist in der StVO in zahlreichen Paragrafen geregelt.

  • Spurwechsel- Bei mehrspurigen Straßen muss vor dem Spurwechsel geblinkt werden. Das gilt auch für das Wiedereinordnen auf die vorhergehende Spur.
  • Überholen- Beim Beginn eines Überholmanövers ist das Blinken Pflicht, ebenso beim Zurückfahren auf die ursprüngliche Fahrspur.
  • Ein- und Ausfahrt- Beim Anfahren vom Straßenrand, dem Ausfahren aus der Parklücke oder beim Verlassen eines privaten Grundstücks muss geblinkt werden.
  • Im Kreisverkehr- Bei der Einfahrt in den Kreisverkehr ist das Blinken ausdrücklich verboten! Allerdings muss beim Verlassen des Kreisverkehrs geblinkt werden.
  • Wie oft blinken? Mindestens 3x, bevor die Richtungsänderung durchgeführt wird! Gefährlich sind sonst Momente, in denen der Blinker erst beim Spurwechsel oder Abbiegen gesetzt wird.

Das Stoppschild – Wo genau anhalten?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, beim Befahren eines Stoppschildes überlege ich immer wieder, wo genau denn nun der Punkt zum Anhalten ist. Können Sie mir das sagen? Friedo S., Potsdam

Na klar! Grundsätzlich muss das Fahrzeug beim Passieren eines Stoppschildes anhalten; d.h. alle Räder müssen ruhen. Eine bestimmte Standzeit gibt es nicht.

Am Schild selbst hält niemand an! Sofern eine Haltelinie (die dicke weiße Querlinie) vorhanden ist, muss an dieser angehalten werden. Gibt es eine solche Linie nicht, ist das Haltegebot dort zu befolgen, wo die sog. Sichtlinie ist. Diese existiert nur in Gedanken: sie ist weiter vorn, wo man den Querverkehr einsehen kann, ihn aber noch nicht blockiert.

Beachten Sie: Können Sie die Straße von der Haltelinie nicht gut einsehen, müssen Sie sowohl an dieser als auch an der Sichtlinie anhalten.

Im Falle einer vorhandenen Ampel oder eines den Verkehr regelnden Polizisten besteht Vorrang vor dem Stoppschild!

Vorsicht: Das Überfahren eines Stoppschildes mit Unfall oder Gefährdung kann teuer werden.  Dann stellt das Überfahren einen schweren Verkehrsverstoß dar, worauf die Versicherung von ihrer Zahlungspflicht befreit sein kann. Aber auch ohne Unfall drohen Ihnen im Falle einer Gefährdung eines anderen Fahrzeuges ein Punkteeintrag und eine Geldbuße.

Nach Dieselskandal – Jetzt Schadensersatz fordern!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Schon im September 2015 hatte der VW Konzern Manipulationen bei Millionen Dieselfahrzeugen zugegeben. Durch den Einsatz einer „Schummel-Software“– konnten der Schadstoffausstoß reduziert und so Abgasgrenzwerte eingehalten werden.

Mittlerweile sind nicht nur Fahrzeuge von VW (VW, Audi, Seat, Skoda und Porsche), sondern auch  andere Hersteller wie Mercedes, Opel, BMW, u.a. betroffen. Die Dieselfahrzeuge gelten als mangelhaft, selbst nach durchgeführtem Software-Update! Die Möglichkeit von Fahrverboten wurde nunmehr bereits gerichtlich beschlossen, darüber hinaus drohen Zwangsstilllegungen und ein hoher Wertverlust.

Betroffene Käufer haben aber verschiedene Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen. Hier sind sowohl Schadensersatz als auch eine vollständige Rückabwicklung des Kaufes gegen Erstattung des Kaufpreises möglich.

Wir prüfen für Sie Ihre Ansprüche gegenüber dem Hersteller, dem Verkäufer oder der Finanzierungsbank durch. Zur Vermeidung von hohen Prozesskosten wäre eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll, da klare Gerichtsentscheidungen noch nicht vorliegen. Wir klären vorab die Kostenübernahme für Sie.

Mein Tipp: Sofern Sie an einer Prüfung Ihres Falles interessiert sind, lassen Sie uns folgende Unterlagen für eine unverbindliche Erstprüfung zukommen: Fahrzeugschein, Kaufvertrag, Kreditvertrag, Kilometerstand und Rechtsschutzversicherung. Wir melden uns zeitnah bei Ihnen!

Wenn die Ampel rot bleibt…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark Eplinius, Potsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Was dürfen Sie und was nicht im Straßenverkehr? Hier ein paar Tipps:

 

Wenn die Ampel seit mehreren Minuten auf Rot steht?

Für immer stehen bleiben muss keiner. Wird die Ampel 5 Minuten nicht grün, gilt: Ganz vorsichtig auf die Kreuzung rollen, und unbedingt den Querverkehr beachten.

 

… die geschlossene Bahnschranke nicht hoch geht?

Hier unbedingt stehen bleiben! Das Durchfahren, zum Beispiel bei „Halbschranken“, bleibt verboten und wird hart geahndet.

 

… wenn bei einer Nachtfahrt alle Scheinwerfer ausfallen oder nur das Fernlicht funktioniert?

Ohne Licht muss man sofort anhalten. Nicht einmal das Fahren mit Standlicht ist erlaubt. Auch dauerhaftes Fahren mit Fernlicht ist nicht gestattet. Also: Das Auto zur Werkstatt schleppen oder abstellen.

 

… ein Blinker defekt ist?

Kein Fahrer muss für Notfälle ein Ersatz-Relais mitführen. Es darf weitergefahren werden, aber nur bis zur nächsten Werkstatt.

 

… dem Fahrer auf der Autobahn plötzlich schlecht wird?

Dann darf auf dem Standstreifen gehalten werden. Eigentlich verboten, aber zwingende Notfälle (Panne, Unfall, Gesundheit…) bilden eine Ausnahme.

 

… das Kind auf der Autobahnfahrt auf Toilette muss?

Das ist kein zwingender Notfall. Das Kind müsste bis zum nächsten Parkplatz durchhalten.

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