Monatsarchive: Oktober 2017

Autokauf mit falschem Tachostand…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Beim Autokauf von privat kann der Verkäufer nicht die ganze Vorgeschichte des Autos kennen. Sichert er im Kaufvertrag aber den Tachostand zu, muss er den Wagen zurücknehmen, wenn die Angabe falsch ist.

In einem Fall verkaufte ein Mann einen gebrauchten Audi für 8.000 Euro an privat und sicherte eine Laufleistung von 160.000 km zu. Der Käufer wollte anschließend den Wagen zurückgeben und sein Geld zurückerhalten, da der Tachostand falsch sei. Der Verkäufer verweigerte die Rücknahme. Also klagte der Käufer, mit Erfolg. Ein vom Gericht beauftragter Sachverständiger ermittelte eine Laufleistung von über 222.000 km. Zwar hatte der Verkäufer den Wagen selbst gebraucht gekauft. Dennoch könne er sich nicht darauf berufen, dass er den Tachostand lediglich „laut Tacho“ angegeben habe. Auch nicht, dass er selbst keine Kenntnis von der tatsächlichen Laufleistung gehabt habe. Bei einem Verkauf zwischen Privatleuten – wie hier – könne der Käufer zwar nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass der Verkäufer den von ihm angegebenen Tachostand auf seine Richtigkeit überprüft habe. Im vorliegenden Fall aber habe der Verkäufer die Laufleistung im Kaufvertrag unter der Rubrik „Zusicherungen des Verkäufers“ eigenhändig eingetragen. Er habe damit ausdrücklich eine Garantie übernommen, an der er sich festhalten lassen müsse. Also müsse er den Wagen gegen Rückzahlung des Kaufpreises zurücknehmen.

Mein Tipp: Zur Vermeidung von Streitigkeiten in diesem Bereich des Autokaufs empfiehlt sich die frühzeitige Hinzuziehung eines spezialierten Anwaltes, um langwierige gerichtliche Prozesse zu vermeiden. Am besten schon vor Ausfüllen des Kaufvertrages

Wer zu langsam fährt…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, vor kurzem wurde ich von einem Polizisten verwarnt, weil ich zu langsam gefahren bin. Ich war dabei auf Parkplatzsuche. Ist das denn in Ordnung? Herbert W., Potsdam

Das kann durchaus sein! Es ist auch schon vorgekommen, dass für zu langsames Fahren sogar Bußgelder verhängt wurden. Einen solchen Fall hatte das Bayerische Oberste Landesgericht zu entscheiden: Weiterlesen

So funktioniert Kreisverkehr…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Eine normale vierarmige Kreuzung hat 32 mögliche Konfliktpunkte, bei einem Kreisverkehr sind es nur 8. Deshalb erlebt dieser in Deutschland sein Comeback – immer häufiger werden Ampeln durch Kreisverkehre ersetzt. Er wird mit 2 Verkehrszeichen geregelt: eine blaue Ronde mit drei sich drehenden weißen Pfeilen und das dreieckige Schild „Vorfahrt gewähren“. Wie verhält man sich dort richtig? Weiterlesen

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