Monatsarchive: Juli 2017

Blitzer-Apps… Vorsicht!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Fast jeden von uns hat es schon einmal erwischt: Ein greller Blitz, ein Blick auf den Tacho, und dann ein bisschen schlechte Laune: das Tempo war zu schnell, jetzt wird es teuer. Aber dafür gibt es für Handys mittlerweile Apps, bei denen die Fahrer sogar aktuelle Blitzer melden können. Tests haben ergeben: Je näher man dem Blitzer kommt, umso deutlicher klingelt das Handy. Rechtzeitig gewarnt, kann die Geschwindigkeit reduziert werden. Die Apps bieten Autofahrern eine gute Möglichkeit, sich umfassend über Verkehrsvorkommnisse wie etwa Hindernisse auf der Fahrbahn oder Baustellen und Staus zu informieren und mit anderen Nutzern darüber auszutauschen. Es funktioniert! Doch leider ist es nicht erlaubt.

Nach der StVO darf man im Auto kein Gerät benutzen, mit dem man Messgeräte anzeigen oder stören kann. Das gilt insbesondere für mobile Warngeräte. Ob das auch bei einem Handy der Fall ist, ist höchst strittig, weil dieses schließlich nicht nur als Warngerät benutzt wird. Dennoch drohen Bußgelder und Punkte in Flensburg. Mobile Warngeräte darf die Polizei sogar einkassieren; beim Handy lediglich die Löschung der App verlangen.

Mein Tipp: Lassen Sie doch den Beifahrer das Handy bedienen! Es ist völlig legal, wenn dieser eine solche App auf seinem Smartphone nutzt! Oder Sie nutzen Ihre App vor Antritt der Fahrt und informieren sich über mögliche Blitzer auf Ihrer Route! Den Blick auf Ihr Handy durch die Polizei im Falle einer Kontrolle können Sie getrost verweigern- zur Freigabe des Handycodes sind Sie nicht verpflichtet!

Nach Unfall: Polizei ist kein Muss

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ist es eigentlich eine Pflicht, nach einem Unfall im Straßenverkehr immer die Polizei zu rufen? Jörg P., Potsdam   

Nein, eine derartige Verpflichtung besteht nicht. Wenn alle Unfallbeteiligte damit einverstanden sind, kann auf die Polizei verzichtet werden. Sind bei dem Unfall allerdings Personen schwer verletzt worden, muss die Polizei gerufen werden. Denn hier ist es für die Beteiligten meist nicht möglich, die notwendigen Feststellungen zu treffen, vor allem, wenn es um den Unfallhergang und die Frage nach der Verantwortung geht. Bei leichten  Verletzungen können die Beteiligten wiederum selbst über einen Anruf bei den Beamten entscheiden. Wichtig: Wenn jedoch einer die Polizei rufen möchte, kann er das in jedem Fall tun, auch wenn es „nur“ Blechschäden gegeben hat. Alle anderen Beteiligten müssen dann warten bis die Beamten da sind. Ansonsten droht ein Verfahren wegen Unfallflucht! Ist der Unfallgegner nicht anwesend, zum Beispiel bei einem Parkschaden, muss ebenfalls nach einer angemessenen Wartezeit die Polizei gerufen werden.

Mein Tipp: Nach einem Verkehrsunfall muss man die Polizei rufen, wenn:

–    es Schwerverletzte gibt,
–    einer der Beteiligten dies wünscht oder
–    einer der Beteiligten bei dem Unfall nicht anwesend ist.

In jedem Fall ist das Hinzuziehen der Polizei kostenfrei und im Zweifel immer zu empfehlen!

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