Monatsarchive: September 2016

Knutschen am Steuer…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, vor kurzem wurde ich von der Polizei küssend beim Fahren mit meinem Freund erwischt und anschließend augenzwinkernd ermahnt. Steht darauf eigentlich ein Bußgeld? Caro P., Babelsberg Weiterlesen

Unfall mit geliehenem Auto… Wer zahlt?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Mal eben kurz ein Auto leihen und losfahren? Solange alles unfallfrei bleibt -kein Problem. Aber wer zahlt eigentlich, wenn etwas passiert? Weiterlesen

Parken im Halteverbot- kein Strafzettel!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

 

Es gibt mehr als 500 verschiedenen Verkehrszeichen in Deutschland, durchschnittlich stehen diese alle 30 Meter. Um so wichtiger ist es, dass diese klar und deutlich sichtbar sind; vor allem bei vorübergehend aufgestellten Schildern, welche sonst nicht an dieser Stelle stehen. Weiterlesen

Bußgeldbescheide oft zu unbestimmt

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, in meinem letzten Bußgeldbescheid wurde mir ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen. Der Ort der Überschreitung war jedoch ungenau angegeben, nur die Straße ohne Hausnummer wurde benannt. Ist der Bescheid gültig? Harry S., Potsdam

Nein, dagegen sollten Sie vorgehen! Weiterlesen

Irrtümer im Straßenverkehr

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Was dürfen Sie und was nicht? Das wissen wir doch alle genau. Oder? Doch oft ist es ganz anders, als man meint. Hier einige Irrtümer im Straßenverkehr:

 

  • Am Ortsschild darf nicht geblitzt werden. Stimmt nicht; die Polizei darf das. Die einzelnen Bundesländer empfehlen ihren Beamten allerdings, in der Regel mit Abstand zu blitzen.

 

  • Einen Parkplatz dürfen Sie freihalten. Das können Sie versuchen; einen Anspruch für den Wagen bringt das aber nicht. Ist ein anderer Fahrer eher da, hat er Vorrecht.

 

  • Rechts überholen ist immer verboten. Nein; rechts zu überholen ist erlaubt, wenn eine Kolonne mit maximal 60 km/h fährt. Dann dürfen einzelne Fahrzeuge rechts vorsichtig mit maximal 20 km/h höherer Geschwindigkeit vorbeifahren.

 

  • Unter 0,5 Promille droht keine Strafe. Falsch, bereits ab 0,3 Promille und „Anzeichen von Fahrunsicherheit“ gerät der Führerschein in Gefahr.

 

  • Einen Autokaufvertrag können Sie 14 Tage widerrufen. Stimmt nicht; das gilt nur für Internet- und Versandbestellungen sowie bei Haustürgeschäften. Der beim Händler unterschriebene Vertrag ist bindend.

 

  • Bei einer Polizeikontrolle müssen Sie umfassend Auskunft geben. Auch falsch; außer Angaben zur Person müssen Sie nichts sagen. Niemand muss sich selbst belasten.

 

  • Falschparker darf man zuparken? Nein, das ist nicht erlaubt und kann sogar als strafbare Nötigung gelten. Werden Sie durch einen Falschparker behindert, sollten Sie die Polizei rufen. Gegebenenfalls wird abgeschleppt.

 

  • Mit Promille lieber Fahrrad fahren? Gefährlich und auch strafbar, besonders ab 1,6 %. Dann gibt’s sogar den sog. „Idiotentest“ selbst bei Radfahrern.

 

  • Barfuß darf man nicht Auto fahren. Falsch, ausdrücklich verboten ist das nicht. Erlaubt sind auch Badelatschen, Flip-Flops oder hochhackige Schuhe, ratsam sind diese aber nicht.

 

  • Unfall. Die Versicherung zahlt nur mit Polizeiprotokoll? Falsch! Ihre Ansprüche nach einem Unfall können Sie auch ohne Polizei geltend machen. Aber mit ist es meistens leichter.

 

  • Wer auffährt, hat immer Schuld. Stimmt meistens, aber nicht immer. Unerwartetes Bremsen gibt eine Mitschuld.

 

  • Lichthupe auf den Vordermann ist verboten. Falsch. Um ein Überholen zu signalisieren, ist sie erlaubt. Nur dichtes Aufblenden kann als Nötigung ausgelegt werden.

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