Monatsarchive: März 2015

Ampel gelb… Darf ich noch fahren?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich wurde kürzlich von der Polizei angehalten und mit einem Bußgeld verwarnt, weil ich über eine gelbe Ampel gefahren bin. Ist das rechtens? Hilde E., Potsdam/ Babelsberg Weiterlesen

Wann ist das Handy am Steuer erlaubt?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,     Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Gegen keine andere Vorschrift wird so oft verstoßen wie gegen das Handyverbot. Wer sichergehen will, dass er deswegen kein Bußgeld und vor allem keine Punkte kassiert, der sollte das Mobiltelefon während der Fahrt am besten erst gar nicht anfassen. Weiterlesen

Unfall auf dem Standstreifen

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Bei einem Unfall auf dem Standstreifen einer Autobahn haftet grundsätzlich der Fahrer des liegengebliebenen Fahrzeugs. Dies ist jedoch nicht der Fall, wenn der Unfall auf einem schweren Fehler des auffahrenden Fahrers beruht. In einem Fall des Oberlandesgerichts Nürnberg kamen die Richter insofern zu einer kompletten Haftung des auffahrenden Fahrers, da dieser zu weit über die Begrenzung zum Standstreifen gefahren war.

Zum Fall: Der Autofahrer hatte seinen Pkw aufgrund eines Reifenschadens auf dem Standstreifen abgestellt. Er hatte noch keinen Warnblinker gesetzt und auch kein Warndreieck aufgestellt. Plötzlich fuhr ein vorbeifahrender Lkw in das stehende Fahrzeug; es kam zum Unfall mit hohen Schäden auf beiden Seiten. Der Lkw er war zuvor etwa 70 bis 95 Zentimeter über die Linie des Standstreifens gefahren. Anschließend wollte der Halter des Lkw seinen Schaden in Höhe von rund 35.000 Euro vom Halter des Autos ersetzt bekommen.

Bekam er aber nicht. Nachdem er bereits in der ersten Instanz gescheitert war, war er auch vor dem Oberlandesgericht erfolglos. Zwar würde grundsätzlich das ungesichert abgestellte Fahrzeug haften; unstreitig sei jedoch, dass das Auto komplett auf dem Standstreifen gestanden habe und nicht auf die Fahrbahn hinausragte. Außerdem habe der Lkw-Fahrer einen Fahrfehler begangen, indem er über die Seitenbegrenzung gefahren sei. Dieser Fahrfehler wiege so schwer, dass die Haftung des Autos vollkommen zurücktrete und der Lkw-Fahrer allein haften müsse. Er bleibt also auf seinem Schaden sitzen.

Änderungen beim Idiotentest ?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Das Verkehrsministerium will den Ablauf des sog. Idiotentests ändern. Was beabsichtigt ist und was Sie wissen sollten:

Eine MPU wird angeordnet, wenn mindestens 1,6 Promille im Spiel waren oder es sich um  erhebliche oder wiederholte Verkehrsverstöße handelte. Selbst Fahrradfahrern droht bei großem Fehlverhalten ein Idiotentest.  

Bei den angeordneten MPU war Trunkenheit am Steuer der Hauptgrund; 90 % der Teilnehmer waren Männer. Durchgeführt wird diese bei anerkannten Begutachtungsstellen wie TÜV, Dekra oder PIMA.
Die MPU dauert ca. vier Stunden und unterteilt sich in eine medizinische Untersuchung, dem Leistungstest und einem Psychologengespräch. Leider ist oft von Willkür der Gutachter die Rede; Betroffene berichteten gar von Abzocke. Außerdem bieten dubiose Unternehmen teure Kurse an und bewerben diese mit „MPU garantiert bestehen“. Alles in allem für den Betroffenen nicht überschaubar und sehr kostspielig.

Was soll sich ändern?

Eine Expertengruppe empfiehlt, dass nur noch zugelassene Spezialisten die MPU-Vorbereitung anbieten dürfen. Auch der Fragenkatalog soll einheitlich werden. Für eine ungerechte Beurteilung soll es eine unabhängige Beschwerdestelle geben. Außerdem sollen die Untersuchungen mitgeschnitten werden. So bekommen Zweitprüfer die Möglichkeit, die Gespräche anders zu bewerten als der Erstgutachter. Ziel der MPU-Reform ist vor allem eine Kontrolle und Ausdünnung der unüberschaubaren Beratungsanbieter. Zusätzlich sollen Videoaufzeichnungen die Abläufe der Tests nachprüfbar machen.

Unfall oder Bußgeld im Urlaub…?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, mein Urlaub in Italien war diesmal wenig erfreulich: Unfall und Bußgeldbescheid. Kann man da im Nachhinein was machen? Karl F., Babelsberg

Na klar. Jedes Jahr reisen viele Deutsche mit dem eigenen PKW in den Urlaub. Besonders problematisch im Ausland: Ein Unfall oder Knöllchen. Weiterlesen

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