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Rechtsfälle aus dem Alltag:

Fester Halt in der Straßenbahn

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, als häufiger Straßenbahnfahrer frage ich mich immer, wer eigentlich nach einem Sturz in der Bahn haftet? Manchmal kann ich mich nur mit Mühe beim Anfahren der Bahn irgendwo festhalten. Simone L., Potsdam

In der Regel bekommt ein Fahrgast keinen Schadensersatz, wenn er wegen eines ruckartigen Anfahrens der Straßenbahn hinfällt und sich dabei verletzt.

Dazu gibt es auch Gerichtsentscheidungen: In einem Fall stürzte ein älterer Herr aufgrund des Anfahrens der Straßenbahn und blieb verletzt liegen. Er klagte anschließend gegen den Straßenbahnführer und meinte, dieser hätte warten müssen, bis er einen Platz oder sicheren Halt gefunden hätte. In diesem Fall umso mehr, da er einseitig armamputiert war und der Straßenbahnfahrer dies sah.
Das Gericht hatte jedoch eine andere Ansicht: Der Fahrgast hatte nach dem Einsteigen ausreichend Zeit, sich einen Halt zu suchen. Auch kann der Straßenbahnfahrer nicht dafür verantwortlich sein, dass alle Fahrgäste sitzen oder sicher stehen. Dem Fahrer kann insofern kein Schuldvorwurf gemacht werden; auch nicht, wenn er ruckartig angefahren ist. Denn auch bei einem normalen Anfahren kann es zu ruckartige Bewegungen kommen.

Ausnahmen können jedoch gelten, wenn ein  Fahrgast gehbehindert oder blind sei. Eine solche Ausnahme lag hier aber nicht vor. Der Fahrgast konnte ohne Hilfe einsteigen und war in Begleitung seiner Ehefrau.

Fahrgemeinschaften… Was Sie beachten sollten!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, ich beabsichtige demnächst wegen der Spritpreise eine Fahrgemeinschaft mit 2 weiteren Personen zur Arbeit zu gründen. Muss ich dabei irgendwas beachten? Willi H., Babelsberg

Die Vorteile sind jedem klar: Es ist billiger, geselliger und meist auch schneller als Bus und Bahn. Der Fahrer sollte aber auch die –oft glücklicherweise nur theoretischen- Risiken bedenken: Weiterlesen

10 Verkehrsmythen… Hätten Sie es gewusst?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Viele Irrtümer haben sich in den Köpfen deutscher Verkehrsteilnehmer festgesetzt. Eine  Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutscher Anwaltvereins deckte 10 verbreitete Mythen im Straßenverkehr auf: Weiterlesen

Neue Selbstbehalte im Unterhaltsrecht !

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwältin Melanie Krasemann, Potsdam,  Fachanwältin  für Verkehrsrecht und Familienrecht

 

Ab dem 01.01.2015 gelten im Unterhaltsrecht geänderte Selbstbehalte. Dieser Betrag muss dem Unterhaltsschuldner nach Abzug seiner eigenen Verbindlichkeiten und dem Unterhalt zum Leben verbleiben: Weiterlesen

Winterreifenpflicht… Was heißt das genau?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Grundsätzlich ist winterliches Wetter ausschlaggebend für die Reifenwahl. Weiterlesen

So fährt Ihr Weihnachtsbaum ganz sicher…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, wie weit darf mein Weihnachtsbaum bei der Fahrt eigentlich aus dem Kofferraum hervorgucken? Torsten B. Stahnsdorf Weiterlesen

Der Pfeil neben der Tankanzeige…

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht


Herr Eplinius, neben meinem Tanksymbol ist ein kleiner Pfeil als Dreieck. Was bedeutet dieser? Jörg P., Babelsberg Weiterlesen

Unfall nicht bemerkt… Keine Unfallflucht!

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Wer einen Unfall verursacht, ohne es zu merken, und danach weiterfährt, darf nicht wegen Unfallflucht bestraft werden. Weiterlesen

Was kostet ein „Stinkefinger“?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Juristisch handelt es sich bei dem Stinkefinger, einem Vogel oder der rausgestreckten Zunge um eine Beleidigung. Dafür drohen im Straßenverkehr üblicherweise Geldstrafen. Die Höhe ist dabei abhängig von den Umständen der Tat und  der Persönlichkeit des Täters. Weiterlesen

Für uns Männer: Parken auf dem Frauenparkplatz?

VERKEHRSRECHT-Tips von Rechtsanwalt Mark EpliniusPotsdam,  Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht

Herr Eplinius, als Mann fahre ich beim Einkaufen oft an den sog. Frauenparkplätzen vorbei. Was kann eigentlich passieren, wenn ich mich dort drauf stelle? Ein Bußgeld? Christoph S., Michendorf

Nein. Soweit wird es nicht kommen. Weiterlesen

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